Bischkek. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist im Rahmen seiner Zentralasien-Reise am Sonntag von Tadschikistan nach Kirgisistan gereist. Die Demokratisierung des Landes stand im Mittelpunkt der Gespräche mit Staatspräsident Almasbek Atambaev sowie mit Abgeordneten des kirgisischen Parlaments in Bischkek.
„Ich möchte die kirgisische Regierung, vor allem aber die kirgisische Bevölkerung ermutigen, den eingeschlagenen Weg in Richtung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entschlossen weiterzugehen“, sagte Niebel.
Vor diesem Hintergrund traf Niebel auch mit jungen Journalisten und mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. In der OSZE-Akademie in Bischkek diskutierte Niebel im Rahmen der „Zentralasiatischen Sommerakademie für zeitgenössischen Journalismus“ mit Nachwuchsjournalisten aus der gesamten Region. Das Programm wird über die Deutsche Welle Akademie von deutscher Seite unterstützt.
„Man kann den Stellenwert einer lebendigen Zivilgesellschaft inklusive eines professionellen Journalismus für eine funktionierende Demokratie gar nicht hoch genug schätzen“, betonte Niebel. „Wenn die Demokratisierung eines Landes erfolgreich sein soll, müssen die Medien ihre gesellschaftliche Aufgabe verantwortungsvoll wahrnehmen.“
Am Abend wird sich Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel mit Vertretern der kirgisischen Zivilgesellschaft treffen und sie in ihrem Engagement zur Bekämpfung von Korruption, für mehr Rechtsstaatlichkeit und für ethnische Verständigung ermutigen. Dirk Niebel: „Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung, in der Achtung der Menschenrechte und in Rechtsstaatlichkeit sind langfristig die beste Garantie für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand.“
Deutschland unterstützt Kirgisistan mit Programmen auf bi- und multilateraler Ebene, über die Tätigkeit der politischen Stiftungen und von Nichtregierungsorganisationen beim Aufbau demokratischer Strukturen und einer pluralistischen Gesellschaft. Am Montag will sich Niebel bei Projektbesuchen ein Bild der deutsch-kirgisischen Entwicklungszusammenarbeit vor Ort machen.
