Berlin. – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp, hat die Bedeutung eines kohärenten Politikansatzes beim Engagement in fragilen Staaten betont. Kopp sprach auf der der Konferenz „Think Global, Act Global – Confronting Global Factors Influencing Conflict and Fragility“, die vom BMZ gemeinsam mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Berlin ausgerichtet wurde und am Freitag zuende ging.
„Nur im kohärenten Zusammenspiel zwischen den verschiedenen Politikbereichen – wie Außen- Sicherheits-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik – können wir in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten die gewünschten Wirkungen erzielen“, betonte Kopp. Sie verwies dabei auf die ressortübergreifenden Leitlinien „Für eine kohärente Politik der Bundesregierung gegenüber fragilen Staaten“, die das Kabinett am 19. September 2012 verabschiedet hatte.
Gefordert im Umgang mit fragilen Staaten und Staaten in Konfliktsituationen sei zugleich aber auch das Engagement der internationalen Gemeinschaft sowie der zivilgesellschaftlichen und privatwirtschaftlichen Kräfte, so Kopp: „Wenn wir Konflikt, Gewalt und Instabilität weltweit eindämmen wollen, muss die internationale Gemeinschaft ihre Anstrengungen verstärken. Aber sie muss sich dabei eng abstimmen – und hier sind alle Akteure gefragt, nicht nur die staatlichen: nachhaltige Entwicklung braucht auch das Engagement der zivilgesellschaftlichen und privatwirtschaftlichen Kräfte. Und zwar sowohl hier in Deutschland als auch in unseren Kooperationsländern. Eine starke Zivilgesellschaft und eine selbstbewusste Privatwirtschaft tragen ganz maßgeblich zu stabiler Staatlichkeit bei.“
Bei der zweitätigen Veranstaltung in Berlin diskutierten rund siebzig internationale Experten über den Einfluss von internationalen, globalen Entwicklungen und Ereignissen insbesondere auf fragile Staaten. Zu den Teilnehmern zählten unter anderem auch der Vorsitzende des OECD Development Assistance Committee (DAC), Brian Atwood, und Ahmedou Ould-Abdallah, Präsident des Centre for Strategy and Security in the Sahel Sahara.
Das Engagement in vom Zerfall bedrohten, sogenannten fragilen Staaten zählt zu den Schlüsselbereichen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowohl auf bilateraler wie auf multilateraler Ebene. So unterstützt das BMZ aktiv die Süd-Süd-Kooperationen und nimmt seine Rolle auf multilateraler Ebene, etwa im Rahmen des „International Dialogue on Peacebuilding and Statebuilding“ sehr ernst. Zudem setzt sich die deutsche Entwicklungspolitik dafür ein, die fünf „Peacebuilding and Statebuilding Goals“ vom High Level Forum in Busan auch im Rahmen der Debatte um die „Post 2015 Entwicklungsagenda“ zu verankern.
