Berlin. – Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember kann die internationale Gemeinschaft Erfolge verbuchen. Neueste Zahlen der Vereinten Nationen zeigen, dass der Rückgang der Neuinfektionen und Sterberaten ungebrochen anhält. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat jetzt angekündigt, es habe dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) für die Jahre 2012 bis 2016 rund eine Milliarde Euro in Aussicht gestellt.
Die Todesfälle im Zusammenhang mit der Immunschwächekrankheit sind nach Angaben von UNAIDS in den vergangenen fünf Jahren um rund 23 Prozent auf 1,7 Millionen im Jahr 2011 zurückgegangen. Mit jährlich 2,5 Millionen Menschen ist die Zahl der Neuinfektionen weltweit auf den niedrigsten Stand seit dem Höhepunkt der Epidemie Mitte der 1990er Jahre gesunken.
„Die neuesten Zahlen von UNAIDS zur HIV-Epidemie machen Hoffnung“, erklärte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Mittwoch in Berlin. „Die Trendwende ist greifbar nahe. Besondere freue ich mich, dass die Eigenleistungen vieler unserer Kooperationsländer gestiegen sind – das zeigt, dass die gute Entwicklung auf nachhaltigen Füßen steht. Die guten Zahlen sind auch ein Verdienst des neu aufgestellten Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria.“
Nach Korruptionsfällen beim Globalen Fonds war eine umfassende Reform eingeleitet worden. Mit der Verwaltungsratssitzung am 14. und 15. November 2012 hatte der Fonds weite Teile dieser Reform umgesetzt. Daraufhin hatte Niebel den restlichen deutschen Beitrag an den Fonds für 2012 freigegeben.
„Die Bundesregierung hat sich als verlässlicher Partner des GFATM erwiesen“, sagte Niebel. „Mit dem gerade beschlossenen Haushalt kann die Bundesregierung dem Fonds für den Zeitraum 2012 bis 2016 insgesamt eine Milliarde Euro in Aussicht stellen. Wir sind damit drittgrößter Geber des Fonds und können über einen eigenen Sitz im Verwaltungsrat noch besser steuern, dass die deutschen Beiträge zielgenau verwendet werden. Dank höherer Effizienz, mehr Wirkungen und weniger Korruptionsanfälligkeit steht der Fonds heute zukunftsfähiger da denn je.“
Das BMZ hatte – aufbauend auf den Ergebnissen der Konferenz „Health.Right.Now! – HIV-Prevention without Barriers“ im Jahr 2011 – anlässlich der Welt-Aids-Konferenz im Juli 2012 das Positionspapier „Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV“ vorgestellt. Es beschreibt den Stellenwert der HIV-Bekämpfung in der deutschen Entwicklungskooperation und die Prioritäten bis 2015. Das Papier ist auf der BMZ-Website abrufbar.
Die Lobby-Organisation ONE veröffentlichte am Mittwoch den Bericht „Der Anfang vom Ende von Aids? Zum Stand der globalen Verpflichtungen im Kampf gegen HIV/Aids„. Demzufolge verfügt die Weltgemeinschaft zwar über ausreichende wissenschaftliche Erkenntnisse, um „den Anfang vom Ende von Aids bis zum Jahr 2015 zu erreichen“. Gleichzeitig warnt ONE vor einem Scheitern der Bemühungen, wenn sich nicht alle Beteiligten besser abstimmen, ihren politischen Willen verstärken und Mittel bereitstellen, um wirksame Aids-Programme auf der ganzen Welt zu unterstützen.
