Harare. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die Reformkräfte in Simbabwe dazu aufgerufen, die Chancen für einen demokratischen Wandel zu nutzen. Das Land müsse bei den Wahlen im kommenden Jahr zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zurückkehren, erklärte Niebel am Dienstag zum Abschluss seiner Reise in das südliche Afrika.
Im Vordergrund des Besuchsprogramms von Minister Niebel standen Gespräche mit Vertretern der reformorientierten MDC, der gemäßigten ZANU-PF, der Zivilgesellschaft, politischen Stiftungen und Menschenrechtsorganisationen. Darüber hinaus besuchte Niebel verschiedene Programme in den Bereichen Demokratieförderung, Bildung und Wasser.
„Die Reformkräfte haben viel erreicht und den wirtschaftlichen Niedergang des Landes umgekehrt“, betonte Niebel. „Mit der Verfassungsreform ist ein wichtiger Prozess in Richtung demokratischer Entwicklung eingeleitet. Noch gibt es allerdings Defizite und ich sehe daher gegenwärtig keine Möglichkeit, die offizielle Entwicklungszusammenarbeit mit der Regierung wieder aufzunehmen. Ich möchte die vielen Reformwilligen in Simbabwe aber nachdrücklich ermutigen, in ihrem Streben nach demokratischen Veränderungen nicht nachzulassen. Auf ihren Schultern ruhen die Hoffnungen eines ganzen Landes“, fasste Niebel seine Eindrücke vor Abschluss der Reise zusammen.
Bei verschiedenen Gelegenheiten forderte Niebel die Regierung nachdrücklich auf, im kommenden Jahr faire, freie und glaubwürdige Wahlen abzuhalten und eine Gewaltwelle wie zuletzt 2008 unbedingt zu verhindern: „Simbabwe hat es in der Hand, sich erst eine neue Verfassung und dann eine demokratisch legitimierte Regierung zu geben. Deutschland unterstützt die Vermittlungsbemühungen der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) ausdrücklich. Ein Blutvergießen wie vor vier Jahren darf es nicht noch einmal geben.“
