Berlin. – Im Rahmen der deutsch-israelischen Regierungsgespräche hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Donnerstag den Vize-Außenminister Israels, Danny Ayalon, im BMZ Berlin zu einem Gespräch empfangen. Niebel bricht am Freitag zu einer Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete auf. Er tauschte sich mit Ayalon auch über die aktuelle Lage in der Region aus.
„Gerade angesichts der jüngsten Gewalteskalation ist klar: Die Zukunft der Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten muss politisch entschieden werden; eine militärische Lösung gibt es nicht“, sagte Niebel. „Israel kann die Entwicklungschancen in den Palästinensischen Gebieten verbessern, indem Mobilitätsrestriktionen verringert, Exporte erleichtert und Palästinenser an den Planungs- und Entscheidungsprozessen im C-Gebiet unter Wahrung der gemeinsamen Sicherheitsinteressen umfassender beteiligt werden. Nachhaltige Entwicklung entzieht Extremisten den Nährboden. Klar ist aber auch: Israel muss in Frieden und sicheren Grenzen und ohne Bedrohungen leben können.“
Deutschland und Israel arbeiten im Rahmen sogenannter Dreieckskooperationen mit Entwicklungsländern zusammen, etwa mit Kenia im Fischerei- und Wassersektor und mit Ghana im Bereich Zitrusfrüchteanbau. Künftig wollen Deutschland, Israel und Rumänien sich gemeinsam in der Republik Moldau engagieren und ein Vorhaben zur Lebensmittelsicherheit unterstützen. „Deutschland und Israel bündeln in solchen Projekten ihre spezifischen Kompetenzen zum Wohle der Menschen in unseren Kooperationsländern“, so Niebel.
Während ihres Treffens unterzeichneten Niebel und Ayalon eine Absichtserklärung zur vertieften Kooperation zwischen dem BMZ und der israelischen Entwicklungsbehörde MASHAV. Die Erklärung sieht auch die Einrichtung eines gemeinsamen Entwicklungsdialogs vor. Ein erstes Treffen auf Fachebene ist für Januar 2013 in Israel geplant.
