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Annan sorgt sich um Erfolg des UN-Gipfels

Kofi AnnanNew York (epo). – UN-Generalsekretär Kofi Annan befürchtet, dass die zähen Verhandlungen über ein Schlussdokument für den Millennium+5 Gipfel der Vereinten Nationen am 14. und 15. September scheitern könnten. „Ich bin sehr besorgt, dass die Arbeit trotz einiger Anzeichen für Fortschritte nicht rechtzeitig beendet werden könnte“, sagte Annan am Freitag in New York. Der UN-Gipfel soll eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen einleiten und eine Zwischenbilanz der bisherigen Erfolge und Misserfolge bei der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele ziehen.

Er habe die UN-Botschafter der Kerngruppe von 33 Staaten, die derzeit die Abschlusserklärung verhandeln, in dieser Woche davon zu überzeugen versucht, „dass die kollektiven Interessen oft auch im nationalen Interesse liegen“, sagte Annan. Noch immer sind zahlreiche Abschnitte des überarbeiteten Entwurfs in Klammern gesetzt und damit weiter umstritten. Uneinigkeit besteht Beobachtern zufolge unter anderem bei den Themengebieten Terrorismus, Entwicklungspolitik, Abrüstung und bei der Frage von Interventionen in Fällen von Völkermord.

Die USA hatten zahlreiche Formulierungen, darunter die Bekräftigung des seit 1970 bestehenden UN-Ziels, die Industriestaaten sollten mindestens 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe ausgeben, aus der Erklärung gestrichen. Mehrere Entwicklungsländer machen ihre Zustimmung zur UN-Reform von konkreten Zielen zur Verringerung der Armut abhängig.

Annan sagte gegenüber Reportern, er hoffe, dass die im Entwurf der Schlusserklärung enthaltenen Vorschläge, die auf seinem im März vorgelegten Bericht „In Larger Freedom“ basieren, nicht bis zur Bedeutungslosigkeit verwässert würden.

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