Berlin. – Die Bundesregierung hat bei der internationalen Darfur-Konferenz in Doha (Katar) insgesamt 16 Millionen Euro für Entwicklungsprojekte in der sudanesischen Provinz Darfur zugesagt. Die genaue Ausrichtung der Projekte werde gemeinsam mit der Regionalverwaltung von Darfur noch festgelegt, Schwerpunkte könnten aber im Bereich Wasser und Sanitärversorgung sowie Ernährungssicherung liegen, teilte das Entwicklungsministerium am Montag in Berlin mit.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte: „Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs in Darfur ergibt sich durch den Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Regierung in Khartum und Rebellenorganisationen die Chance auf Frieden. Der Wiederaufbau in Darfur ist zuallererst Aufgabe der sudanesischen Regierung. Die Entwicklungszusammenarbeit mit Sudan ist bereits 1989 aufgrund der Menschenrechtslage eingefroren worden. Dennoch haben wir in den vergangenen Jahren die Menschen in Darfur gezielt weiter humanitär unterstützt. Mit dieser Zusage unterstreichen wir erste Fortschritte im Friedensprozess und bauen auf diesem bisherigen Engagement auf.“
Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die aktuellen Entwicklungen im gesamten Sudan und erklärte: „Der Wiederaufbau ist entscheidend für die friedliche Zukunft Darfurs sowie des gesamten Sudans. Deutschland setzt sich für den Friedensprozess zwischen Sudan und Südsudan auf der Grundlage des 2010 verabschiedeten Sudan-Konzeptes ein, welches Aussöhnung und gute Nachbarschaft zwischen beiden Ländern zum Ziel hat. Wir begrüßen die Unterzeichnung des Doha-Friedensabkommens durch eine weitere Rebellengruppe und die Freilassung politischer Gefangener im Sudan sowie auch die gestern erfolgte Wiederaufnahme der Ölförderung durch den Südsudan. Dies sind wichtige Schritte in die richtige Richtung.“
Die Darfur-Konferenz am 7./8. April in Doha soll den Startpunkt für den Wiederaufbau Darfurs und für eine Stabilisierung der Region geben. Die vorgesehenen Projekte würden von den staatlichen Durchführungsorganisationen KfW Entwicklungsbank und GIZ durchgeführt, teilte das BMZ mit. Die Umsetzung der Zusage erfolge in Zusammenarbeit mit der Darfur Regional Authority. Die Zusammenarbeit mit der Zentralregierung in Karthum bleibe eingefroren.
