Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Freitag nach Washington aufgebrochen, wo er an der zweitägigigen Frühjahrstagung der Weltbank teilnimmt. Der Entwicklungsminister ist gleichzeitig deutscher Gouverneur bei der Weltbankgruppe. Die Weltbank-Frühjahrstagung findet zeitgleich mit der Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) statt.
Niebel erklärte vor seiner Abreise: „Im Mittelpunkt der diesjährigen Frühjahrstagung wird die Diskussion um die Neuausrichtung der Institution unter dem neuen Präsidenten Kim stehen. Ich werde den Vorschlag von Weltbankchef Kim unterstützen, die absolute Armut bis 2030 zu beenden. Dies ist ein mutiger Schritt und ein ehrgeiziges Ziel, für das wir uns gemeinsam stark machen sollten.“
Niebel plädierte dafür, den Fokus der Weltbank künftig vor allem auf die Unterstützung der Ärmsten zu richten. Die bisherigen Strategien sollten überprüft und umfassend reformiert werden. „Vor diesem Hintergrund begrüße ich ausdrücklich, dass die Weltbank sich zunehmend in fragilen und von Konflikten betroffenen Gebieten engagiert“, sagte Niebel. „Dieses werde ich dem Weltbankpräsidenten auch in unserem für morgen geplanten Gespräch persönlich erklären.“
Zur Neuausrichtung der Weltbank gehören auch verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel. „Ich unterstütze das persönliche Engagement des Weltbankpräsidenten im Kampf gegen den Klimawandel voll und ganz“, betonte Niebel. „Er hat die dazu notwendigen Prozesse in der Weltbank eingeleitet. Nun brauchen wir aber konkrete Maßnahmen, um das Prinzip der ökologischen Nachhaltigkeit effektiv zu verankern. Die Weltbank muss sich hier konkretere Ziele setzen. Ich wünsche mir, dass die Weltbank die Vorreiterin in der Entwicklung und Umsetzung von ‚Win-Win-Projekten‘ wird, mit denen gleichzeitig Armut und der Klimawandel bekämpft werden.“
Niebel will bei der Weltbank-Tagung auch die engere Kooperation zwischen der Weltbank und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei der Umsetzung von Projekten vereinbaren. Hierzu wollen beide Seiten eine Absichtserklärung (declaration of intent) unterzeichnen, um – gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) – die Expertise der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Projektimplementierung zu bündeln.
