Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Mittwoch zu einer Reise nach Uganda und Ruanda aufgebrochen. Beide Länder haben aus der Sicht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den vergangenen Jahren wichtige Fortschritte in ihrer Entwicklung erzielt und sind Motoren der wirtschaftlichen und politischen Integration in der Region um die Großen Seen.
„Uganda und Ruanda setzen in ihren Entwicklungsstrategien auf Wachstum und die Förderung der Privatwirtschaft“, sagte Niebel vor seiner Abreise. „Der Erfolg gibt ihnen Recht. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit flankiert diesen Kurs mit Projekten, um das Wirtschaftswachstum in die Fläche zu tragen und breitenwirksam zu gestalten. Für nachhaltige Fortschritte ist die Wahrung der Menschrechte von entscheidender Bedeutung. Ich ermutige beide Länder zudem, weiterhin eine konstruktive Rolle für Frieden und Sicherheit einzunehmen und die politische wie wirtschaftliche Integration der Große Seen-Region voranzutreiben.“
Am Donnerstag schließt Niebel die bilateralen Regierungsverhandlungen mit Uganda über die Entwicklungszusammenarbeit in den kommenden drei Jahren ab. Bei den letzten Regierungsverhandlungen hatte Deutschland Uganda rund 120 Millionen Euro für Projekte in den Bereichen Energie, Wasser- und Sanitärversorgung sowie nachhaltige Wirtschaftsentwicklung zugesagt.
„Wir wollen unsere Zusammenarbeit auf diesem Niveau und diesen Schwerpunkten fortsetzen“, erklärte Niebel. „Aufgrund der Korruptionsproblematik schlage ich der ugandischen Regierung vor, künftig statt Budgethilfe ein gezieltes Programm zur Verbesserung des öffentlichen Finanzwesens zu unterstützen. Für Deutschland ist zudem die Einhaltung der Menschenrechte, wie die Versammlungsfreiheit oder die Nichtdiskriminierung von Minderheiten, in Uganda von zentraler Bedeutung. Die Bundesregierung ist daher bereit, die Nationale Planungsbehörde, die ugandische Menschenrechtskommission und die Gleichstellungskommission zu unterstützen.“
Der Entwicklungsminister trifft in den kommenden Tagen mit dem ugandischen Vize-Präsidenten, Edward Kiwanuka Ssekandi, dem Vorsitzenden der Menschenrechtskommission und dem Vorsitzenden des nationalen Rechnungshofes zusammen. Im Mittelpunkt der Projektbesuche stehen Kooperationen mit der Privatwirtschaft im Bereich erneuerbare Energien.
In der Delegation des Ministers reisen nach Angaben des BMZ auch die deutschen mittelständischen Unternehmen Kirchner Solar Group und KSB mit, die ihre erfolgreiche Kooperation mit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vorstellen. Am Sonntag will Niebel nach Ruanda weiterreisen, wo er bis zum späten Montagabend politische Gespräche führt und Projekte der deutsch-ruandischen Entwicklungszusammenarbeit besucht.
