Berlin. – Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni hat Pro Asyl das „völlige Versagen Europas angesichts der Not der syrischen Flüchtlinge“ kritisiert. Wo dringend ein europäisches Adhoc-Aufnahmeprogramm für eine große Zahl syrischer Flüchtlinge nötig wäre, glänzten fast alle EU-Staaten mit Untätigkeit, erklärte die Organisation.
Rund 1,6 Millionen Menschen sind aus Syrien in die Nachbarstaaten geflohen. Dort würden bemerkenswerte Anstrengungen zur Aufnahme und Erstversorgung der Flüchtlinge unternommen, so Pro Asyl. Die EU hingegen agiere „nach bekanntem Muster“: Statt in den Flüchtlingsschutz investiere sie in die Abschottung der Grenzen; statt gemeinsam solidarisch zu handeln wälzten die EU-Regierungen die Verantwortung für die Flüchtlinge an einige EU-Randstaaten ab.
„Folge dieser Politik sind schwere Menschenrechtsverletzungen in den EU-Randstaaten“, kritisierte Pro Asyl. Syrerinnen und Syrer, die auf eigene Faust Richtung Europa fliehen, würden dort in zahlreichen Fällen Opfer von illegalen Zurückweisungen, Inhaftierungen, von Polizeigewalt und rassistischen Attacken – etwa in Griechenland.
Pro Asyl fordert Europas Regierungen zu einer gemeinsamen Aufnahmeaktion auf, die die Erstaufnahmeländer wirksam unterstützen solle. Die angekündigte Aufnahme von 5.000 syrischen Flüchtlingen durch Deutschland könne hierzu ein erster Schritt sein. Finanzielle Hilfen für die Erstaufnahmestaaten seien wichtig, aber nicht ausreichend.
Pro Asyl fordert die Bundesregierung zudem auf, außerhalb des beschlossenen Kontingents Angehörige von in Deutschland lebenden syrischen Familien aufzunehmen. Bei Flüchtlingsberatungsstellen wie auch am Beratungstelefon von Pro Asyl meldeten sich in großer Zahl syrische Staatsangehörige und Deutsche mit syrischem Migrationshintergrund, die Familienangehörige zu sich holen wollen. Doch das scheitere in der Regel an den enormen rechtlichen und bürokratischen Hürden für den Familiennachzug:
