Berlin. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Samstag zu einer Reise in die Palästinensischen Gebiete und nach Israel aufgebrochen. Es ist die fünfte Reise Niebels in die Region seit seinem Amtsantritt als Minister.
„Ich begrüße die neue US-Initiative zur Wiederbelebung der Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern sehr“, sagte Niebel vor seiner Abreise. „2013 ist hierfür ein Schlüsseljahr. Bei meiner Reise möchte ich erneut bei meinen Gesprächspartnern dafür werben, die Chance für einen nachhaltigen Friedensprozess zu ergreifen. Das Potential der Entwicklungszusammenarbeit für den Frieden wird sowohl von der palästinensischen als auch von der israelischen Seite sehr geschätzt. Mit unserer Entwicklungszusammenarbeit schaffen wir Perspektiven und Entwicklungschancen für alle.“
Niebel reist gemeinsam mit seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Gudrun Kopp und führt in den kommenden Tagen Gespräche mit führenden Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde, beispielsweise mit Planungsminister Abu Ramadan, und der israelischen Regierung.
Darüber hinaus will Niebel verschiedene Vorhaben der deutsch-palästinensischen Entwicklungszusammenarbeit im Westjordanland besuchen und sich ein Bild von der Lage in den Palästinensischen Gebieten machen. „Die Verbesserung der Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung und die weitere Stärkung der palästinensischen Institutionen auf zentraler und kommunaler Ebene stellen wesentliche Voraussetzungen für eine dauerhafte Lösung des Nahostkonflikts dar“, erklärte das BMZ.
