Podgorica. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zu einem zweitägigen Besuch in Montenegro eingetroffen. Auf der Agenda stehen nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) politische Gespräche mit der Regierung von Montenegro sowie Besuche von Projekten der deutschen Entwicklungskooperation. Im Zentrum soll dabei die angestrebte EU-Integration Montenegros stehen.
„Montenegro ist ein verlässlicher und engagierter Partner Deutschlands mit einer klaren pro-europäischen Ausrichtung“, sagte Niebel. „Nach dem offiziellen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen im Juni 2012 muss sich Montenegro künftig an den EU-Standards messen lassen, eine stabile und rechtstaatliche, demokratische und marktwirtschaftliche Ordnung aufbauen, umfassende Menschen- und Minderheitenrechte einhalten und Gesetzgebung und Verwaltung an die Standards der EU anpassen. Wir unterstützen Montenegro auf diesem Weg.“
Die deutsche entwicklungspolitische Zusammenarbeit war laut BMZ Pionier in Montenegro: Bereits 1999 wurde die bilaterale Kooperation zwischen Deutschland und Montenegro aufgenommen. Seitdem wurden Infrastrukturprojekte gemeinsam umgesetzt, so die Erneuerung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung entlang der Adriaküste, die Privatisierung des Bankensektors sowie die Modernisierung von wichtigen Wasserkraftwerken in Piva und Perucica, die seitdem eine durchgängige Stromversorgung des Landes gewährleisten. Ein Ziel der Kooperation ist auch der Ausbau des Wander- und Bergtourismus, der in den letzten Jahren zu steigenden Gästezahlen geführt hat.
Mit den noch bis mindestens 2016 durchgeführten Entwicklungsprojekten will die Bundesregierung daran mitwirken, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Montenegro weiter voranzubringen. Niebel wird dazu mit Ministerpräsident Milo Dukanovic zusammentreffen.
Anschließend besucht der Minister unter anderem die Maxim-Gorki-Schule in Podgorica. Dort wurde im Rahmen eines Projekts zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden das Schulgebäude energieeffizient saniert. Konkret sollen Energieeinsparungen von mindestens 20 Prozent erreicht werden und feuchtigkeitsbedingte Gesundheitsrisiken beseitigt werden. Auf diese Weise können die Lehr- und Lernbedingungen und damit auch die schulischen Leistungen der Schüler verbessert werden.
Zusammenarbeit mit Montenegro
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