Berlin (epo). – Das Bundeskabinett hat die Verlängerung der Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan und im Sudan beschlossen. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) rechnet mit der erforderlichen Zustimmung des Bundestags in der kommenden Woche. Die Bundeswehr-Soldaten sind in Afghanistan im Rahmen der NATO-geführten Internationalen Unterstützungstruppe (International Force, ISAF) eingesetzt, um beim Wiederaufbau des Landes Unterstützung zu leisten.
„Die Entwicklung von ISAF in Afghanistan ist eine erfreuliche Geschichte“, sagte Bundesverteidigungsminister Struck in Berlin. Obwohl nach den am 18. September durchgeführten Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan eine positive Entwicklung zu verzeichnen sei, müsse die Sicherheitslage noch stark verbessert werden. Da das Land durch den ISAF-Einsatz nicht mehr Bruttstätte des internationalen Terrorismus sei, trage das deutsche Engagement zur Sicherheit in Europa und damit auch zur Sicherheits Deutschlands bei, sagte Struck.
Das neue Mandat der Bundeswehr sieht vor, die Anzahl der deutschen Soldaten Schritt für Schritt von 2.250 auf 3.000 zu erhöhen. Dabei solle die Obergrenze nicht auf jeden Fall ausgeschöpft werden. Das Einsatzgebiet umfasst weiterhin die Regionen um Kabul und Nordafghanistan West. Es könne auf andere Regionen ausgedehnt werden, sofern dies erforderlich sei, so die Bundesregierung.
Die Verlängerung der Einsätze der Bundeswehrsoldaten im Rahmen von UNMIS im Sudan wurde ohne inhaltliche Änderung beschlossen. Das fortgesetzte deutsche Engagement sei Teil der Gesamtanstrengungen der Bundesregierung „zur Förderung von Frieden und Freiheit in der Region“. Diese Anstrengungen umfassten auch die Unterstützung der Afrikanischen Union in Dafur (AMIS). „Der konsequente Einsatz für beide Missionen ist Ausdruck der Bereitschaft Deutschlands, Verantwortung in der Region zu übernehmen“, erklärte die Bundesregierung. Im Rahmen von UNMIS können weiterhin bis zu 75 Soldaten eingesetzt werden.
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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
