Osnabrück. – Kinderrechte stehen in den Programmen der größten Parteien, die am Sonntag bundesweit zur Wahl antreten, hoch im Kurs. Bei der Bewertung einzelner Themenfelder und konkreter Vorhaben der praktischen Politik zeigen sich hingegen deutliche Unterschiede. Das ist das Ergebnis einer terre des hommes-Befragung von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und Piraten nach ihren Plänen zur Stärkung der Kinderrechte in der kommenden Legislaturperiode.
Im Zentrum der Parteien-Befragung standen die Themen Flüchtlingspolitik, Rüstung, Wirtschaft und Umwelt mit ihren jeweiligen Auswirkungen auf die Lage von Kindern. Alle Parteien sehen in der UN-Kinderrechtskonvention die Leitlinie für die Sicherung der Menschenrechte von Kindern in Deutschland und weltweit.
Dies gilt auch für den Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland. Dazu betonen alle Parteien, dass das Kindeswohl Vorrang haben solle. Sehr unterschiedlich beantwortet wird, ob weiterhin Kinder unter 18 Jahren in ein Asylverfahren gedrängt werden dürfen, und ob Kinderflüchtlinge in Sammelunterkünften mit Erwachsenen untergebracht oder ihr Alter willkürlich geschätzt werden sollten.
„Auf positives Gehör stößt der Vorschlag von terre des hommes, die Interessen zukünftiger Generationen stärker in der gegenwärtigen Politik zu berücksichtigen und dafür Ombudsstellen einzurichten“, sagte Danuta Sacher, Vorstandsvorsitzende von terre des hommes. „Das freut uns, und wir werden dies gegenüber jedweder neuen Regierung weiter vorbringen. Denn die Interessen und Rechte von Kindern gehören nicht in eine Nische, sondern werden bei entscheidenden Weichenstellungen wie etwa zum Klimaschutz mit verhandelt. Dabei geht es um das Leben und die Gesundheit von Millionen Kindern überall auf der Welt.“
Allen Parteien ist der Kampf gegen ausbeuterische Kinderarbeit und unfaire Arbeitsbedingungen ein Anliegen. Allerdings gibt es keinen Konsens zu den notwendigen Maßnahmen. „Vom Lob freiwilliger Verpflichtungen über konkrete Pläne für verbindliche Regeln für Unternehmen reichen die Pläne – Grund genug für terre des hommes, sich weiter für klare Verantwortlichkeiten von Staaten und Unternehmen zu engagieren“, so Danuta Sacher.
terre des hommes hat den Parteien für ihre ausführlichen Stellungnahmen gedankt und appelliert an die Politiker aller Parteien, den Anliegen der Kinder über den Weltkindertag und Wahltag hinaus einen sichtbaren Platz auf ihrer Agenda einzuräumen.
