Brüssel. – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nimmt am Donnerstag am Rat der EU-Entwicklungsminister in Brüssel teil. Im Mittelpunkt der Beratungen steht nach Angaben des BMZ ein neues, globales Zielsystem für nachhaltige Entwicklung nach 2015. Dann nämlich werden die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) der Vereinten Nationen auslaufen, die bislang der Rahmen für die internationale Entwicklungskooperation sind.
„Seit über einem Jahrzehnt bilden die Millenniums-Entwicklungsziele die Richtschnur für unser entwicklungspolitisches Handeln“, sagte Niebel. „Mit ihrem Auslaufen besteht nicht nur die Möglichkeit für eine kritische Bestandsaufnahme, sondern auch der Auftrag, ein nachhaltiges, umfassendes und universelles Zielsystem zu erarbeiten.“
Parallel zur Zieldiskussion werden die EU-Entwicklungsminister auch über mögliche nationale, internationale, öffentliche und private Finanzierungsmechanismen und ihren effizienten Einsatz diskutieren. Als größter bilateraler Geber in der EU hat Deutschland dabei eine besondere Verantwortung.
Auf der Tagesordnung steht darüber hinaus die Frage, wie die Entwicklungspolitik der EU noch effizienter gestaltet werden kann, indem sie besser mit anderen Politikfeldern abgestimmt und verzahnt wird. Als größter Binnenmarkt, größte Handelsmacht und größter Bereitsteller von ODA-Mitteln könnte die EU damit ihr Potenzial für Entwicklungspolitik noch besser ausschöpfen.
Quelle: BMZ
