Kambodscha InfrastrukturprojektBrasilia/Berlin (epo.de). - Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Berliner Nichtregierungsorganisation WEED haben das zunehmende Interesse von Regierungen weltweit an internationalen Steuern begrüßt. Die Zahl der Länder, die eine Abgabe auf Flugtickets einführen wollen, habe sich von 13 auf 18 erhöht, berichtete Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis. Jetzt seien unter anderem auch Süd-Korea, Guinea und Guatemala dabei. "Internationale Steuern sind auf dem Vormarsch", sagte Wahl. Die Flugticketsteuer soll helfen, die Milleniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen zu erreichen. Diese sehen unter anderem vor, die Armut in den Entwicklungsländern bis 2015 um die Hälfte zu verringern.

Nachdem Frankreich zum 1. Juli dieses Jahres als erstes Land eine Flugticketabgabe zur Entwicklungsfinanzierung eingeführt hatte, wurde laut WEED auf einer internationalen Konferenz in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia darüber beraten, wie eine breitere Unterstützung für innovative Instrumente der Entwicklungsfinanzierung zu erreichen ist. Die Einnahmen aus der Ticketsteuer sollen einen Fonds zum Erwerb von Medikamenten gegen Aids, Malaria und Tuberkulose speisen. Der Fonds soll bis zur Vollversammlung der Vereinten Nationen im September seine Arbeit aufnehmen.

Auf der Tagesordnung in Brasilia stand neben der Ticketabgabe auch eine Steuer auf Devisentransaktionen ("Tobin-Steuer"), die nach Angaben von WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) ebenfalls bei Regierungen rund um den Erdball auf wachsendes Interesse stößt.

Kritisch sieht Wahl die Rolle der deutschen Bundesregierung. Auch in Brasilia habe Berlin sich nicht dazu durchringen können, sich der Initiative für eine Ticketsteuer anzuschließen. "Diese Koalition ist entwicklungspolitisch eine lahme Ente", kritisiert der Entwicklungsexperte.

Die Folgekonferenz zu Brasilia wird von Norwegen organisiert, das ab September den Vorsitz der Gruppe übernimmt und Anfang 2007 zum nächsten Treffen einladen will.

? www.attac.de
? www.weed-online.org


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