niebel_dirk_fdp_100Berlin (epo.de). - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Samstag in Israel eingetroffen. In seinen Gesprächen mit der israelischen Regierung will Niebel die aktuelle Situation im Nahen Osten und insbesondere die Umsetzung von wichtigen Entwicklungsvorhaben im Gazastreifen erörtern. Dabei will Niebel die Erwartungen der Bundesregierung und der EU für eine deutliche Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung Gazas einbringen.

Im Zentrum des Besuchs in Israel steht nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Vertiefung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen von trilateralen Kooperationsvorhaben, insbesondere in Afrika. Niebel wird begleitet von Mitgliedern des Deutschen Bundestages, den Prälaten der Katholischen und Evangelischen Kirche in Deutschland, einem Wirtschaftvertreter sowie Journalisten.

Der Besuch in den Palästinensischen Gebieten knüpft unmittelbar an die Einrichtung eines Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses am 18. Mai dieses Jahres in Berlin an. Der bilaterale Lenkungsausschuss unterstützt die  Bemühungen der Palästinensischen Autonomiebehörde unter Premierminister Fayyad beim Aufbau staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten.

Niebel wird im Rahmen seines Besuchs gemeinsam mit dem palästinensischen Premierminister Fayyad den lange geplanten Bau einer modernen Kläranlage westlich der Stadt Nablus im Westjordanland eröffnen. Es handelt sich hierbei um die zweite große Kläranlage im Westjordanland. Die erste Anlage steht in Al Bireh und wurde im Jahr 2000 ebenfalls mit deutscher Unterstützung fertig gestellt. Darüber hinaus sind Gespräche mit wichtigen Partnern der bilateralen Zusammenarbeit, Wirtschaftsvertretern und Organisationen der Zivilgesellschaft, sowie der Besuch einer Berufsschule geplant.

Deutschland ist seit den 80iger Jahren in den Palästinensischen Gebieten engagiert und hat bisher mehr als 600 Millionen Euro für konkrete Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit zugesagt. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen Beschäftigungsprogramme, der Bau von Schulen, Wasserversorgungssystemen und Kläranlagen. Niebel sagte bei der Ankunft: "Diese Vorhaben kommen der Bevölkerung schnell und spürbar zu Gute. Gleichzeitig fördert das BMZ den Aufbau staatlicher und kommunaler Strukturen. Stabile Rahmenbedingungen, die Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten fördern, sind notwendige Voraussetzung für eine Friedensperspektive in der Region."

www.bmz.de

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