Entwicklungszusammenarbeit

Thilo HoppeBerlin (epo). - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Erhöhung der Barmittel für Entwicklungszusammenarbeit im jetzt vom Kabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf 2006 auf 4,16 Milliarden Euro begrüßt. Die gleichzeitige Kürzung der Verpflichtungsermächtigungen für die bilaterale Zusammenarbeit um 130 Millionen Euro, die sich in den nächsten Jahren auswirken wird, kritisierte Thilo Hoppe, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundestag, jedoch ausdrücklich. "Dadurch unterminiert die Bundesregierung die Umsetzung des EU-Stufenplans", sagte Hoppe.

VENROBonn (epo). - Der Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist beim Verband Entwicklungspolitik (VENRO), der mehr als 100 entwicklungspolitische Organisationen vertritt, auf ein geteiltes Echo gestoßen. "VENRO begrüßt den Zuwachs bei der deutschen Entwicklungszusammenarbeit", sagte der Stellvertretende VENRO-Vorsitzende Ulrich Post. "Damit dieser Aufwärtstrend kein Strohfeuer bleibt, sind künftig jedoch zusätzliche reale Haushaltsmittel nötig."

GTZEschborn (epo). - 71 Prozent der von der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in den Jahren 2003 und 2004 abgeschlossenen Projekte und Programme sind in einer hauseigenen Untersuchung als erfolgreich bewertet worden. Im Rahmen der 9. Wirkungsbeobachtung beendeter Vorhaben sehen lediglich fünf Prozent der Projekte als nicht erfolgreich einzustufen, teilte die Durchführungsorganisation in Eschborn bei Frankfurt mit. Die GTZ führt seit 1994 systematisch Wirkungsbeobachtungen abgeschlossener Vorhaben durch.

BMZBerlin (epo). - Die deutsche Bundesregierung will Mexiko auch in Zukunft dabei unterstützen, industriellen Fortschritt und ökologische Nachhaltigkeit in Einklang zu bringen. Beide Länder vereinbarten jetzt, dass Deutschland die mexikanischen Initiativen in den Themenbereichen Abfallwirtschaft, Altlastenmanagement, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Umweltmonitoring mit 24 Millionen Euro kofinanziert.

Wieczorek-ZeulBerlin (epo). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat die Palästinenserbewegung zur Abkehr von der Gewalt aufgerufen. Anlässlich der sich abzeichnenden Regierungsbildung in den Palästinensischen Gebieten durch die Hamas sagte die Ministerin in Berlin: "Demokratie und bewaffneter Kampf vertragen sich nicht. Hamas muss nun einen radikalen Wandel vollziehen, auf Gewalt verzichten, das Existenzrecht Israels anerkennen und die Waffen niederlegen."

EuropeAidOsnabrück/Berlin (epo). - Europäische nichtstaatliche Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit haben die Vorschläge des Entwicklungsausschusses des Europäischen Parlaments zur Neuordnung der Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern begrüßt. Auf der morgigen Sitzung des Entwicklungsausschusses will der irische Abgeordnete Gay Mitchell einen neuen Bericht über die entwicklungspolitische Gesetzesvorlage der Europäischen Kommission vorlegen. terre des hommes und WEED begrüßten zusammen mit dem europäischen Netzwerk Eurostep die im Bericht enthaltenen Empfehlungen und forderten die EU-Parlamentarier auf, diese "in keinem Falle zu verwässern".

WTOBerlin (epo). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sind heute in Berlin zu einem Gespräch über Perspektiven der Welthandelsrunde zusammen gekommen. Die Ministerin betonte dabei, dass die WTO-Konferenz von Hongkong ein positives Signal auch für die Entwicklungsländer gewesen sei: Es ist ein großer Erfolg, dass es endlich gelungen ist, mit dem Jahr 2013 ein festes Datum für das Auslaufen der entwicklungsschädlichen Exportsubventionen im Agrarbereich festzulegen."

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