Berlin. - Unabhängig von der aktuellen Flüchtlingslage hat die Nürnberger Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl (CSU) den Bau bzw. die Bereitstellung von Räumlichkeiten für ein Resettlement Center in Nürnberg oder Mittelfranken gefordert. Die Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) im Deutschen Bundestag verspricht sich davon "eine dauerhafte Lösung von Flüchtlingssituationen".
"Resettlement (dt. Neuansiedlung) ist ein Instrument des Flüchtlingsschutzes, das das Asylverfahren nicht ersetzen, sondern ergänzen soll. Es stellt neben der Integration im Erstaufnahmeland und der Rückkehr ins Herkunftsland eine dauerhafte Lösung von Flüchtlingssituationen dar", erklärte Wöhrl. "Für die Koordination ist in Deutschland das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg zuständig. Deshalb gibt es zahlreiche Argumente, die dafür sprechen, ein zentrales Willkommens-Zentrum für Deutschland in Nürnberg oder Mittelfranken zu etablieren."
Die Nürnberger Bundestagsabgeordnete begründet ihren Vorschlag mit den Worten, Nürnberg sei "die Stadt der Menschenrechte und damit dem Gesamtthema besonders nahe stehend". Eine entsprechende Infrastruktur sei bereits vorhanden: Menschenrechtsbüro, Save-Me-Kampagne, Integrationskursträger, Bildungseinrichtungen, verschiedene Communities und ein Flughafen in nächster Nähe. Ebenso sei die Zentrale des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge als die für die Durchführung zuständige Bundesbehörde vor Ort.
Darüber hinaus befinde sich die IHK Fosa (Foreign Skills Approval), die zentrale Stelle für die Bewertung und Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen im Bereich der Industrie- und Handelskammern, in Nürnberg. Zudem sei eine vereinfachte Abstimmung über grundsätzliche Fragestellungen des Arbeitsmarktzuganges mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg möglich. "Wie so oft, würde auch in diesem Fall dem Freistaat Bayern eine Vorreiterrolle gut stehen", sagte Wöhrl.
Hinsichtlich der Finanzierung sagte die CSU-Abgeordnete, es seien Bundesmittel, ein EU-Fonds und Mittel aus dem Länderausgleich vorstellbar, da die Bundesländer für die Dauer des Aufenthalts eigene Ressourcen einsparen könnten. Voraussetzung für die Umsetzung dieses Planes sei eine Liegenschaft, die für rund 300 Personen ausgelegt sein müsste. Dort würden die Flüchtlinge für jeweils ein halbes Jahr wohnen, da im Anschluss die Verteilung auf die Bundesländer entsprechend des vorgegeben Schlüssels erfolgen würde. "Vielleicht ließe sich ein Teil des ehemaligen Quelle-Areals hierfür nützen oder leer stehende Kasernen in der Region hierfür umfunktionieren, so Wöhrl.
Quelle: http://www.dagmar-woehrl.de
