sudan darfur care lager 400Konstanz/ Göttingen. - Am 15. Dezember jährt sich der Ausbruch des Konfliktes im Südsudan. Das dreieinhalb Jahre alte Land steht kurz vor dem Kollaps. Das hat die Hilfsorganisation Hoffnungszeichen am Freitag erklärt und eine sofortige Waffenruhe gefordert, damit das Land kein ‚zweites Somalia‘ wird. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat ein Ende der Straflosigkeit, mehr Initiativen zur Stärkung der Zivilgesellschaft und zur Förderung von Menschenrechten und Versöhnung in dem jungen Staat gefordert.

"Der Südsudan ist als Staat dabei, zu kollabieren", dies ist die Einschätzung von Klaus Stieglitz, von Hoffnungszeichen. Zum einen flammen seit Dezember letzten Jahres immer wieder bewaffnete Konflikte zwischen Oppositionskräften und Regierungstruppen auf. Von diesen Kämpfen war eine Hoffnungszeichen-Klinik betroffen. Acht Patienten wurden im vergangenen Februar von marodierenden Truppen getötet. Zum anderen werden Innerstammeskonflikte in zum Teil schweren kämpferischen Auseinandersetzungen ausgetragen. Internationale und regionale Friedensbemühungen führten bislang zu keinem dauerhaften Frieden. "Im Südsudan, ein Land in dem Korruption weit verbreitet ist, gibt es praktisch keine Rechtsstaatlichkeit und hinzu kommt vor allem ein Wegfall nahezu sämtlicher staatlicher Wohlfahrtsfunktionen. Die Konsequenzen trägt die notleidende Zivilbevölkerung", so Stieglitz weiter. Seit dem Ausbruch der Kämpfe am 15. Dezember 2013 gibt es etwa 1,44 Millionen Binnenflüchtlinge. Stieglitz stellt klar: "Der Südsudan darf kein ‚zweites Somalia‘ werden. Dazu ist es zunächst nötig, dass die Waffen schweigen."

"Die seit Monaten andauernden Friedensverhandlungen werden keinen dauerhaften Frieden bringen, da ethnisch motivierte Verfolgung, Vergewaltigungen, Massaker und Plünderungen nicht aufgearbeitet, sondern tabuisiert werden. Solange die Zivilgesellschaft nicht stärker an den Verhandlungen beteiligt wird, wird der Machtpoker nur mit der Verteilung neuer lukrativer Posten enden", warnte der GfbV -Afrikareferent Ulrich Delius. "Südsudans geschundene Zivilbevölkerung hat nach Jahrzehnten des Völkermords und der Flucht mehr als einen Pyrrhus-Frieden verdient."

Seit Monaten verhandeln in Addis Abeba die Regierung des Südsudan und die oppositionelle SPLM-IO unter Riek Machar über eine Friedenslösung. Trotz des Ablaufs zahlreicher Ultimaten der internationalen Staatengemeinschaft konnten sich die Konfliktparteien bislang noch nicht auf einen dauerhaften Frieden einigen. In allen Entwürfen für einen Friedensvertrag sind bislang keine Regelungen zu einer Beendigung der Straflosigkeit enthalten. "Wer die Verbrechen nicht historisch und juristisch aufarbeitet, hat auch keine Basis für Dialog und Versöhnung zwischen den verfeindeten Bevölkerungsgruppen der Dinka und Nuer", sagte Delius. "Sollte sogar eine Amnestie für alle Täter propagiert werden, so würde dies die Bemühungen um Frieden um Jahrzehnte zurückwerfen." Die im Südsudan regierende SPLM hat in der Vergangenheit bereits mehrfach Amnestie-Bestimmungen in Abkommen mit verfeindeten Gruppen durchgesetzt, um eine Aufarbeitung von Verbrechen zu verhindern.     

Quellen: hoffnungszeichen.com | gfbv.de


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