Rüstung

Berlin (epo.de). - Deutschland hat in den 15 Jahren von 1992 bis 2007 mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgegeben. In dieser Summe, die die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Bundestagsdrucksache 16/10482) nennt, sind die anfallenden Betriebs- und Personalkosten nicht einmal enthalten. "Diese Summe unterstreicht deutlich die Verschiebung in der deutschen Außenpolitik zum Militärischen. Die Bundeswehr ist zu einem Instrument deutscher Außenpolitik umgebaut worden", sagt dazu Wolfgang Gehrcke am Montag in Berlin. Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE für internationale Beziehungen erklärt weiter:

"Die hohen Investitionen in die Rüstung, weltweit, in Europa und in Deutschland, haben zu den Haushalts- und Finanzkrisen erheblich beigetragen. Die US-Kriege in Afghanistan und im Irak belasten die Haushalte und spülen Milliarden in die Kassen der Rüstungskonzerne. Sie sind die Nutznießer dieser Kriege. DIE LINKE hat diesen Kurs immer wieder kritisiert und abgelehnt. 10.5 Milliarden Euro wären sinnvoller und vor allem auch wirkungsvoller für die weltweite Bekämpfung von Hunger und Armut sowie für soziale Projekte im In- und Ausland einzusetzen. Bildung statt Bomben, Diplomatie statt Militär bleibt eine anzustrebende Alternative zu weltweiten Militäreinsätzen."

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