misereorAachen. - Anlässlich des fünften Jahrestags des Beginn der Syrienkrise im März 2011 hat das Werk für Entwicklungszusammenarbeit MISEREOR die Bundesregierung aufgefordert, Rüstungsexporte in die Region zu stoppen und die humanitäre Hilfe abzusichern.

"Angesichts des mittlerweile fünf Jahre andauernden Syrienkonflikts ist es ein Skandal, dass Waffenlieferungen in die Region immer noch weiter ansteigen. So sind laut dem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) allein die Rüstungseinfuhren Saudi Arabiens zwischen 2011 und 2015 im Vergleich zu den vorangegangenen vier Jahren um 275 Prozent gestiegen. Rund ein Drittel der gesamten deutschen Rüstungsexporte gehen in Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas. Deutschland ist  danach der viertgrößte Waffenexporteur weltweit," so MISEREOR-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel.

"Damit trägt Deutschland eine Mitverantwortung für Menschenrechtsverletzungen, die mit diesen Waffen begangen werden. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, die deutschen Rüstungsexporte in die Region zu stoppen." Immer mehr Waffen gelangten in Konfliktgebiete. "Mit den Lieferungen an die kurdischen Peschmerga hat die Bundesregierung Waffen, deren Endverbleib letztlich nicht zu kontrollieren ist, in die Hände halbstaatlicher Kräfte geliefert und damit ein Tabu gebrochen", so Spiegel.

SICHERHEITSZONEN EINRICHTEN 

Notwendig seien nach wie vor diplomatisches Engagement und politischer Druck auf alle Beteiligten, um Sicherheitszonen einzurichten und den ausgehandelten Waffenstillstand auch langfristig zu garantieren. "Das Leid der Zivilbevölkerung in den umkämpften Gebieten ist seit langem unerträglich. Sichere  Bedingungen haben Priorität, um weitere Hilfslieferungen möglich zu machen und die humanitäre Hilfe in der Krisenregion auszuweiten. Auch die zum Teil menschenunwürdige Situation in den Flüchtlingslagern muss dringend verbessert werden. Nur so kann  das Überleben der Menschen gesichert und eine Zukunft vor Ort ermöglicht werden", erklärte Pirmin Spiegel.

HILFE SEIT BEGINN DER KRISE

Durch die langjährige Zusammenarbeit von MISEREOR mit lokalen Partnerorganisationen im Nordirak, im Libanon, in Syrien und in Jordanien konnte das Werk der Entwicklungszusammenarbeit bereits zu Beginn des Konflikts direkte Hilfe leisten, als die Arbeit durch die UN und andere Organisationen erst anlief. "Die humanitäre Hilfe wird angesichts der Unvorhersehbarkeit der Situation auch weiterhin Bestandteil der Förderung sein", sagte Spiegel zu. "Gleichwohl bleibt für uns die langfristige Orientierung auf Entwicklung maßgebend: Kriege, Flucht und Vertreibung gefährden unter anderem die Schulbildung von Kindern und Jugendlichen. Perspektiv- und Arbeitslosigkeit sind und bleiben ein idealer Nährboden für Radikalisierung." Bildung bleibe daher ein Förderschwerpunkt der Arbeit von MISEREOR in der gesamten Region. Ein weiteres, zentrales Element sei die Arbeit mit traumatisierten Menschen.

Quelle: misereor.de


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