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Nairobi. - Bei den zahlreichen Protesten in der Region Oromia haben äthiopische Sicherheitskräfte seit November 2015 mehr als 400 Demonstranten und andere Menschen getötet und Zehntausende verhaftet. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte erhoben. Die äthiopische Regierung solle dringend eine glaubwürdige, unabhängige Untersuchung der Tötungen, willkürlichen Verhaftungen und anderen Menschenrechtsverletzungen unterstützen.

Der 61-seitige Bericht "Such a Brutal Crackdown‘: Killings and Arrests in Response to Ethiopia’s Oromo Protests" belegt, dass die äthiopische Regierung exzessive und unnötig tödliche Gewalt angewandt, Massenverhaftungen durchgeführt, Gefangene misshandelt und den Zugang zu Informationen eingeschränkt hat, um die Protestbewegung niederzuschlagen. Interviews in Äthiopien und im Ausland mit mehr als 125 Demonstranten, Zeugen und Misshandlungsopfern dokumentieren, dass die Sicherheitskräfte die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung von Demonstranten und anderen massiv verletzt haben, vom Beginn der Proteste im November 2015 bis Mai 2016.

"Die äthiopischen Sicherheitskräfte haben Hunderte Studenten, Bauern und andere friedliche Demonstranten erschossen - ohne Respekt vor Menschenleben", so Leslie Lefkow, stellvertretende Leiterin der Afrika-Abteilung von Human Rights Watch. "Die Regierung soll alle widerrechtlich inhaftierten Personen freilassen, eine glaubhafte, unabhängige Untersuchung unterstützen und Angehörige der Sicherheitskräfte für ihre Rechtsbrüche zur Verantwortung ziehen."

Das brutale Vorgehen der Regierung erfordert eine stärkere, gemeinsame Reaktion anderer Länder und von Regierungsorganisationen, auch des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, als dies bisher passiert ist, fordert HRW. Zwar habe das Europäische Parlament eine starke Resolution verabschiedet, in der es die Gewalt verurteilt, und eine ähnliche Resolution liegt dem Senat der Vereinigten Staaten vor, aber das sind Ausnahmen, kritisiert die Menschenrechtsorganisation. Der Rest der Welt schweige über die Menschenrechtsverletzungen in Oromia. Der UN-Menschenrechtsrat solle sich mit den gravierenden Verstößen befassen, zur Freilassung der willkürlich inhaftierten Menschen aufrufen und eine unabhängige Untersuchung unterstützen.

"Äthiopiens internationale Unterstützer verschließen fast alle die Augen vor dem blutigen Vorgehen der Regierung in Oromia", so Lefkow. "Länder, die sich für die Entwicklung Äthiopiens einsetzen, sollen auf Fortschritt in allen Bereichen drängen, insbesondere mit Blick auf die Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen."

=> Human Rights Watch:  Such a Brutal Crackdown‘: Killings and Arrests in Response to Ethiopia’s Oromo Protests

Quelle: hrw.org


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