handicapMünchen. -Die Organisation Handicap International hat am Donnerstag alle Staaten aufgerufen, internationales Recht anzuwenden und auf die Krieg führenden Parteien Druck auszuüben, damit sie den Einsatz von Streumunition einstellen. Laut Streubomben-Monitor 2016 wurden im Jemen und in Syrien vermehrt Streubomben eingesetzt. In Genf findet vom 5. bis 7. September die Konferenz der Unterzeichnerstaaten der Oslo-Konvention zum Verbot von Streumunition statt.

Der Streubomben-Monitor 2016 fasst die Umsetzung des Oslo-Abkommens in der Zeit von Januar 2015 bis Juli 2016 zusammen. Das Abkommen verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Weitergabe und die Lagerung von Streubomben. Der Bericht zeigt, dass Einsätze von Streumunition in Syrien massiv zugenommen haben: Zwischen September 2015 und Juli 2016 wurden 76 Angriffe mit Streumunition gezählt. Syrien gilt ohnehin als schwer betroffenes Land: Seit Juli 2012 wurden auf 10 der 14 Gouvernements des Landes 360 Angriffe mit Streumunition verübt. Die Dunkelziffer ist vermutlich noch wesentlich höher. Laut Streubomben-Monitor wird aus Syrien fast täglich über neue Angriffe mit Streumunition berichtet.

Im Jemen wurde von April 2015 bis Februar 2016 bei mindestens 19 Angriffen Streubomben eingesetzt, seitdem eine Koalition unter der Führung Saudi-Arabiens am 25. März 2015 eine Intervention gegen die Ansar Allah (Huthi) startete. Wie in Syrien waren bei zahlreichen dieser Angriffe im Jemen Ziele in Wohngebieten betroffen, wie Märkte, Schulen und Krankenhäuser. Dieser massive Einsatz hat die USA endlich veranlasst, im Mai den Verkauf von Streumunition an Saudi-Arabien einzustellen.

Der Einsatz von Streubomben, die von einer Mehrzahl an Ländern wegen ihrer Grausamkeit verboten wurden, ist absolut inakzeptabel.Handicap International appelliert an die kriegführenden Parteien – an Staaten und nichtstaatliche bewaffnete Gruppen –, den Einsatz von Streumunition sofort einzustellen und fordert die Vertragsstaaten auf, Druck auf ihre Alliierten auszuüben, um den Einsatz von Streubomben zu beenden.  

"Der wiederholte Einsatz von Streumunition in Syrien und im Jemen zeigt das völlige Fehlen jeder Rücksicht auf das Leben der Zivilbevölkerung und in einigen Fällen die ausdrückliche Absicht, sie zu treffen. Wir müssen die Kriegsparteien immer wieder daran erinnern, dass diese Waffen verboten sind und dass internationales Recht respektiert werden muss. Diese barbarische Waffe muss endlich aus allen Konfliktgebieten verschwinden", erklärte Dr. Eva Maria Fischer, Kampagnensprecherin von Handicap International Deutschland.

Weltweit sind laut Streubomben-Monitor 24 Staaten und drei Gebiete durch Blindgänger von Streumunition verseucht. Zwischen Januar 2015 und Juli 2016 wurden in mindestens drei weiteren Staaten Streumunition verwendet: in der Ukraine, im Sudan und in Libyen; vermutlich auch in Bergkarabach. 2015 waren 97 % der Opfer von Streumunition Zivilpersonen, 36 % davon Kinder.

Quelle: handicap-international.de


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