syrien 100Berlin. - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist dabei gescheitert, die Menschen in Syrien zu schützen. 223 internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs), darunter CARE, Oxfam, Malteser International und Save the Children haben daher die UN-Mitgliedsstaaten am Freitag dazu gedrängt, eine Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung einzuberufen. Diese soll die Kriegsparteien auffordern, die unmenschlichen und völkerrechtswidrigen Angriffe auf Aleppo und andere Orte in Syrien zu beenden sowie sofortigen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen.

In dem fast sechs Jahre währenden Konflikt in Syrien wurden nahezu eine halbe Million Menschen getötet, elf Millionen mussten ihr Zuhause verlassen. "Von den Luftangriffen der syrischen und russischen Regierung und deren Verbündeten auf Ost-Aleppo sind mindestens 250.000 Menschen betroffen. Bewaffnete Oppositionskräfte haben Mörser und andere Geschosse auch auf zivile Viertel in West-Aleppo gefeuert, dennoch sind laut dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte „willkürliche Luftangriffe auf den östlichen Stadtteil für den überwiegenden Großteil ziviler Opfer verantwortlich".

Bemühungen, diese Gräueltaten zu stoppen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, wurden wiederholt von Russland blockiert, das weiterhin seine Vetomacht im Sicherheitsrat missbraucht. Der UN-Sonderberichterstatter für Syrien, Staffan de Mistura, hat davor gewarnt, dass die Vereinten Nationen kein weiteres Srebrenica oder Ruanda zulassen dürfe, was jedoch absehbar sei, solange nicht etwas passiere. Dennoch ist ein Ende der Blockadepolitik im Sicherheitsrat nicht in Sicht.

"Der Wächter über internationalen Frieden und Sicherheit ist seiner Pflicht im Rahmen der UN-Charter nicht nachgekommen - und daran gescheitert, seine Schutzverantwortung für die Menschen in Syrien wahrzunehmen", heißt es in der Erklärung der Nichtregierungsorganisationen.

Die 223 Organisationen fordern, die Verantwortlichen für die begangenen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Rechenschaft zu ziehen. Sie begrüßen ausdrücklich die Vorstoß Kanadas, so schnell wie möglich eine Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung einzuberufen. Die NGOs rufen alle UN-Mitgliedsstaaten auf, sich dieser bisher von 73 Staaten unterstützten Initiative anzuschließen.

=> Die Erklärung im Original und die Liste der Unterzeichner

Quelle: savethechildren.de


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