Brasília. - Der Oberste Gerichtshof in Brasília hat am Mittwoch in einer international viel beachteten Marathonsitzung von gut elf Stunden die Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten und derzeit aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten Luiz Inácio "Lula" da Silva verfügt. Sechs der elf Richter stimmten dafür, die Haftanweisung für den 72-jährigen Politiker zu vollstrecken, berichtete das Lateinamerika-Portal amerika21 am Donnerstag.
Die Richter wiesen damit einen Antrag der Anwälte des linksgerichteten Politikers zurück, die Haftanweisung aus der zweiten Instanz in einem sogenannten Habeas-Corpus-Verfahren zu prüfen und bis zur Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten auszusetzen.
Beantragt die Staatsanwaltschaft in den nächsten Tagen erwartungsgemäß die Inhaftierung Lula da Silvas, kann der in dem aktuellen Wahlumfragen Erstplatzierte jedoch noch einmal dagegen Einspruch einlegen, so amerika21. Mit dem Urteil vom Mittwochabend schwinden jedoch erneut die Chancen, dass der linksgerichtete Politiker bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober antreten kann.
Ende Januar hatte ein Berufungsgericht in Porto Alegre den Ex-Präsidenten der linksgerichteten Abeiterpartei (PT) wegen Korruption zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt. In dem Prozess ging es zuletzt vor allem um ein Strandappartement in Rio de Janeiro, das der Familie Lula da Silvas von dem Baukonzern Odebrecht als Gegenleitung für politische Gefälligkeiten nach einer Luxussanierung überlassen worden sein soll. Schriftliche Belege dafür gab es laut amerika21 jedoch nicht.
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Quelle: www.amerika21.de
