oneBerlin. - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für eine einmalige Erhöhung des diesjährigen deutschen Beitrags für die Globale Bildungspartnerschaft (GPE) von neun auf 18 Millionen Euro gestimmt. Die Entwicklungsorganisation ONE hat diese Entscheidung am Donnerstag begrüßt. Sie mahnt aber, dass die Herausforderungen der globalen Bildung auch über 2018 hinaus bestehen bleiben. 

"Die GPE ist ein zentrales Instrument, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Deshalb darf es nicht bei einer einmaligen Erhöhung bleiben", erklärte ONE. Die endgültige Entscheidung über den diesjährigen Haushalt trifft der Bundestag in der ersten Juliwoche.

Bei der Finanzierungskonferenz der Globalen Bildungspartnerschaft (GPE) im Februar dieses Jahres hatte die Bundesregierung auch unter Verweis auf die laufenden Koalitionsverhandlungen lediglich einen jährlichen Beitrag von neun Millionen Euro zugesagt – welcher bereits 2016 beschlossen worden war, so ONE. Länder wie Frankreich, das Vereinigte Königreich, aber auch Norwegen hatten bei der Konferenz jährliche Beträge im hohen zweistelligen Millionenbereich zugesagt. 

Die GPE unterstützt die ärmsten Länder dabei, ihre Bildungssysteme zu stärken, um insbesondere Kindern, die am stärksten von Armut und Konflikten betroffen sind, den Zugang zu hochwertiger Bildung zu ermöglichen. ONE forderte die Bundesregierung auf, ihren Beitrag für die GPE substantiell zu erhöhen.

"Die Verdopplung der Mittel für die GPE in diesem Jahr ist ein Schritt in die richtige Richtung, um das deutsche Engagement für Schulbildung zu steigern", sagte sagte Stephan Exo-Kreischer, Deutschland-Direktor von ONE. "Die Haushälter*innen haben ein klares Zeichen für globale Bildung gesetzt und das korrigiert, was in Dakar nicht geliefert werden konnte. Wichtig ist, dass es nicht bei einer einmaligen Erhöhung bleibt, sondern dass die Bundesregierung die Mittel auch über 2018 hinaus verstetigt." 

Gemessen an seiner Wirtschaftskraft liege ein fairer Anteil Deutschlands an der Finanzierung der Globalen Bildungspartnerschaft bei 100 Millionen Euro jährlich, erklärte Exo-Kreischer. "Davon sind wir nach wie vor weit entfernt. Noch immer befinden wir uns in einer globalen Bildungskrise. Derzeit haben über 130 Millionen Mädchen keinen Zugang zu Bildung. Gerade in den ärmsten Ländern haben sie es besonders schwer. Alleine in Subsahara-Afrika besuchen 53 Millionen Mädchen keine Schule – verglichen mit 48 Millionen Jungen."

Am 27. Juni berät der Haushaltsausschuss des Bundestags bei der sogenannten Bereinigungssitzung abschließend über den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). In der ersten Juliwoche verabschieden Bundestag und Bundesrat schließlich den diesjährigen Haushalt. Um ein weiteres Absinken der ODA-Quote zu verhindern, hat ONE Finanzminister Olaf Scholz, Entwicklungsminister Gerd Müller sowie die Mitglieder des Bundestages dazu aufgerufen, darauf zu achten, dass Deutschland seine entwicklungspolitischen Zusagen einhält. 

Quelle: www.one.org 


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