gfbvGöttingen. - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat mehr internationale Unterstützung für die Demokratisierung in Äthiopien gefordert. Aufgrund des Umbruchs kehren immer mehr äthiopische Oppositionelle aus dem Exil in ihre Heimat zurück, um an der Demokratisierung des Landes mitzuwirken. Dazu gehört auch die Führung der lange verfolgten Ginbot 7-Bewegung, die am Sonntag in der Hauptstadt Addis Abeba empfangen wurde.

"Wenn die Europäische Union Flucht und Migration aus Afrika eindämmen will, dann muss sie die Demokratisierung Äthiopiens aktiver unterstützen. Es ist irritierend, wie wenig die enormen Umbrüche im Horn von Afrika von Europas Politik wahrgenommen werden. Dabei bietet die Demokratisierung Äthiopiens einen Schlüssel zur Stabilisierung einer seit Jahrzehnten umkämpften Region, in der Millionen Menschen auf der Flucht sind", erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius in Göttingen.

Anhaltende ethnische Konflikte im Süden und Osten des Landes seien jedoch eine akute Gefahr für die Demokratisierung, warnte die Menschenrechtsorganisation. "Dringend braucht Äthiopien mehr Hilfe für die mehr als eine Million Binnenflüchtlinge, die seit April 2018 vor Übergriffen und Gewalt geflohen sind", sagte Delius. So zögerten mehr als 600.000 der aus Sidama im Südwesten des Landes Geflüchteten, in ihre Heimat zurückzukehren, weil sie sich nicht sicher fühlen. Denn dort dauerten Menschenrechtsverletzungen noch immer an und die dafür Verantwortlichen würden nicht zur Rechenschaft gezogen. "In vielen Regionen steht die Demokratisierung noch aus, die auf nationaler Ebene bedeutende Fortschritte macht. Korruption und Machtmissbrauch sind weit verbreitet und schüren Menschenrechtsverletzungen", warnte Delius.

Die Rückkehr der Ginbot 7–Führung sei vor wenigen Monaten noch unvorstellbar gewesen, sagte Delius. Andargachew Tsige war erst im Mai 2018 aus der Haft in Äthiopien entlassen worden. Der äthiopische Menschenrechtsaktivist mit britischem Reisepass war illegal während eines Transitfluges im Juni 2014 im Jemen verhaftet und an Äthiopien ausgeliefert worden, wo ihm wegen angeblicher Unterstützung des Terrorismus eine Verurteilung zum Tode drohte. Auch der aus dem Exil zurückgekehrte Ginbot 7-Aktivist Berhanu Nega war lange aus politischen Gründen in Haft.

Quelle: www.gfbv.de 


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