oecd 80Berlin. - Die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 2,7 Prozent gesunken. Besonders stark war der Rückgang für die bedürftigsten Länder. Das geht aus vorläufigen Daten hervor, die die OECD jetzt veröffentlicht hat. Der Rückgang ist vor allem darauf zurückzuführen, dass weniger Mittel für die Aufnahme von Flüchtlingen aufgewendet wurden.

Laut OECD werden mittlerweile deutlich weniger Menschen als Flüchtlinge aufgenommen. Gleichzeitig wurden Vorschriften verschärft, nach denen die Kosten für Flüchtlinge den öffentlichen Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit zugerechnet werden können.

Insgesamt beliefen sich die öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit (ODA) der 30 Mitglieder des OECD-Entwicklungshilfeausschusses (DAC) 2018 auf 153 Milliarden US-Dollar, erhoben nach einer neuen, genaueren Subventionsäquivalenz-Methode zur Einbeziehung von Krediten. Gemäß der in der Vergangenheit angewandten Cashflow-Messung betrug die ODA 149,3 Mrd. Dollar, was einem realen Rückgang von 2,7 Prozent im Vergleich zu 2017 entspricht. Ohne die im Aufnahmeland aufgewendeten Mittel für Flüchtlinge war die ODA von 2017 auf 2018 stabil.

Legt man die Berechnungen auf Cashflow-Basis zugrunde, so zeigt sich, dass die bilaterale ODA für die am wenigsten entwickelten Länder von 2017 auf 2018 real um drei Prozent zurückgegangen ist, die Hilfe für Afrika um vier Prozent und die humanitäre Hilfe um acht Prozent.

2018 stiegen die Zahlungen aus der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit in 17 Geberländern, wobei die größten Zuwächse in Ungarn, Island und Neuseeland zu verzeichnen waren. Die Zahlungen von ODA-Mitteln gingen in 12 Ländern zurück, was zum Teil auf weniger Flüchtlingsströme zurückzuführen ist, wobei die stärksten Rückgänge in Österreich, Finnland, Griechenland, Italien, Japan und Portugal zu verzeichnen waren.

Nach der aktuellen Berechnungsmethode liegt die ODA-Quote für 2018 bei 0,31 Prozent des kombinierten Bruttonationaleinkommens der DAC-Geberländer und damit deutlich unter dem Zielwert von 0,7 Prozent. Fünf DAC-Mitglieder - Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich - erreichten oder übertrafen das Ziel von 0,7 Prozent. Nicht-DAC-Geberländer Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate, deren ODA nicht zum DAC-Gesamtwert gerechnet wird, stellten 1,10 bzw. 0,95 Prozent ihres BNE als Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung.

Die aktuellen ODA-Daten stehen neben den Ergebnissen des jüngsten OECD-Global Outlook on Financing for Sustainable Development, wonach ausländische Direktinvestitionen in Entwicklungsländern im Zeitraum 2016-17 um rund ein Drittel zurückgegangen sind, nachdem die gesamte externe Finanzierung von 2013-2016 um 12 Prozent gesunken war.

"Weniger Mittel stehen für die am wenigsten entwickelten und afrikanischen Länder zur Verfügung, wo sie am dringendsten benötigt werden. Das ist beunruhigend", sagte die DAC-Vorsitzende Susanna Moorehead. "Die neuen Daten nach der Subventionsäquivalenz-Methode liefern ein genaueres und transparenteres Bild der Geberanstrengungen. Sie soll auch Anreize für die Geberländer schaffen, die am meisten vergünstigten Kredite und mehr Zuschüsse an die Länder zu vergeben, die sie am meisten benötigen."

Die öffentliche Entwicklungshilfe macht über zwei Drittel der Außenfinanzierung der am wenigsten entwickelten Länder aus. Der DAC drängt darauf, dass die ODA besser als Hebel genutzt wird, um private Investitionen und inländische Steuereinnahmen in armen Ländern zu generieren, um so zur Erreichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung beizutragen.

Quelle: www.oecd.org 


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