München. - In Syrien wurden 2019 weiterhin Angriffe mit Streumunition verübt. Das geht aus dem am Mittwoch in Genf veröffentlichten Streubomben Monitor 2020 hervor. In dem Bericht heißt es, dass im Jahr 2019 weltweit mindestens 286 Menschen durch Streumunitionsangriffe und Streumunitionsreste in insgesamt neun Ländern und zwei Gebieten getötet oder verletzt wurden, darunter Irak, Jemen, Afghanistan und Laos. 99 Prozent der gemeldeten Unfälle betrafen die Zivilbevölkerung.
Auch die jüngsten Einsätze im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan (im Monitor 2020 noch nicht registriert) zeigen, dass der Kampf gegen diese Waffen noch lange nicht beendet ist. Handicap International (HI) forderte alle Staaten auf, "den Einsatz dieser barbarischen Waffen unter allen Umständen systematisch zu verurteilen". Außerdem appellierte die gemeinnützige Hilfsorganisation an alle Staaten, die noch nicht Vertragsparteien sind, diesem wichtigen Übereinkommen beizutreten. Der Vertrag trat vor 10 Jahren in Kraft.
Der Streubomben Monitor 2020 bewertet die Umsetzung der Oslo-Konvention, die den Einsatz, die Herstellung, den Transfer und die Lagerung von Streumunition verbietet, für den Zeitraum von Januar bis Dezember 2019. Weitere Informationen bis September 2020 wurden mit aufgenommen, soweit diese verfügbar waren. Bis heute haben 123 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Der Streubomben Monitor wird von Expert*innen der Internationalen Koalition gegen Streubomben CMC (Cluster Munition Coalition) auf Grundlage weltweit erhobener Fakten erstellt. Handicap International ist Gründungsmitglied der CMC und im Redaktionsteam des Monitors.
Neben den Einsätzen in Syrien wurden auch im jüngsten Bergkarabach-Konflikt Streubomben durch die Streitkräfte Aserbaidschans und Armeniens eingesetzt. "Dies zeigt, dass unser Kampf zur Ausrottung dieser Waffe noch lange nicht beendet ist. Jeder neue Einsatz sollte von den Staaten verurteilt werden. Nur durch eine systematische Verurteilung und Stigmatisierung ihres Einsatzes und durch die Aufforderung an alle Staaten, dem Übereinkommen beizutreten, wird die internationale Gemeinschaft in der Lage sein, Streubomben endgültig aus der Welt zu schaffen", betonte Eva Maria Fischer, Leiterin der politischen Abteilung von Handicap International Deutschland.
Die Oslo-Konvention müsse zu einer universellen Norm werden, fordert Fischer anlässlich der 2. Konferenz zur Überprüfung des Osloer Übereinkommens, die vom 25. bis 27. November online stattfindet. Aserbaidschan, Armenien und Syrien haben das Übereinkommen bisher nicht unterzeichnet. Auch Länder wie die Vereinigten Staaten, Russland und China weigern sich, dem Übereinkommen beizutreten.
Quelle: www.handicap-international.de
