Berlin. - Mehr Zusammenarbeit für Wachstum und Beschäftigung – Deutschland und Togo wollen eine Reformpartnerschaft abschließen. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und der togoische Außenminister Robert Dussey haben am Donnerstag in Berlin dazu eine Absichtserklärung unterzeichnet. Mit den Reformpartnerschaften bietet die deutsche Entwicklungspolitik eine vertiefte Partnerschaft und zusätzliche Unterstützung an im Gegenzug für einen konsequenten Reformweg.
"Dieses Jahrhundert ist das Jahrhundert Afrikas. Togo ist dabei auf dem Weg nach vorn", erklärte Entwicklungsminister Müller. "In den letzten Jahren hat das westafrikanische Land viele Reformen erfolgreich umgesetzt: 2019 fanden die ersten Kommunalwahlen seit 1987 statt. Togo hat die Eigeneinnahmen des Staates gesteigert und liegt so über dem afrikanischen Durchschnitt. Das Geschäftsklima konnte durch die Modernisierung des Finanzsektors und Investitionen in wichtige Wirtschaftssektoren verbessert werden. Diese Anstrengungen zahlen sich aus! Das Land zählt zu den Top-3-Performern bei der Verbesserung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen."
Diesen Kurs wolle das Entwicklungsministerium (BMZ) mit der Reformpartnerschaft unterstützen und so die Zusammenarbeit "auf eine qualitativ neue Ebene bringen“, sagte Müller. "Deutschland und Togo – das ist mehr als eine Partnerschaft, es ist eine Freundschaft. Deshalb legen wir in den kommenden Monaten gemeinsam Ziele und konkrete Indikatoren für die Reformschritte fest. Wir wollen die Wirtschaftskontakte verstärken, gerade im Bereich erneuerbare Energien, Wertschöpfung vor Ort schaffen und so Jobs und Ausbildung für die Jugend stärken. Wir haben aber auch klare Erwartungen an die togoische Regierung: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, der Kampf gegen Korruption und die Achtung der Menschenrechte sind wichtige Grundvoraussetzungen für die geplante Reformpartnerschaft."
"Mit der Reformpartnerschaft wollen wir auch für engere Beziehungen zwischen der EU und der Afrikanischen Union werben", betonte Müller. "Ein neues EU-AU-Abkommen zu Wirtschaft und fairem Handel ist der zentrale Schritt. Aber dessen Umsetzung dauert länger und sie muss graduell in den Regionen angegangen werden. Unsere Reformpartnerschaften tragen dazu bei, dass Partnerländer wie Togo ihre nationalen Entwicklung strategisch beschleunigen und sich so auf die engere Partnerschaft mit Europa vorbereiten."
Togo hat insbesondere bei den Wirtschaftsreformen Fortschritte erzielt: Beim "Doing Business"-Index der Weltbank 2020 auf Platz 3 unter den "Top Reformer"-Ländern im weltweiten Vergleich. Vor allem der Agrarsektor hat ein großes Beschäftigungspotential für die junge Menschen – in Togo sind fast 60 Prozent jünger als 25 Jahre.
Mit den Reformpartnerschaften unterstützt das Bundesentwicklungsministerium reformorientierte Staaten dabei, privatwirtschaftliches Engagement zu fördern, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Im Juni 2017 wurden die ersten drei Reformpartnerschaften mit Tunesien, Ghana und Côte d'Ivoire abgeschlossen. Weitere Partnerschaften wurden seitdem mit Äthiopien, Marokko und dem Senegal geschlossen.
Quelle: www.bmz.de
