erlassjahr 100Düsseldorf. - Bei der virtuellen Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank haben die G20-Finanzminister eine letztmalige Verlängerung des Schuldenmoratoriums DSSI bis Dezember 2021 beschlossen. Für die 45 Entwicklungsländer, die das Schuldenmoratorium bereits in Anspruch nehmen, werden dadurch zusätzlich 7,3 Milliarden US-Dollar frei. Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de sieht dennoch Anlass für Kritik.

Durch die Verlängerung soll Zeit gewonnen werden, um das im November 2020 verabschiedete Rahmenwerk für Umschuldungen der G20 handlungsfähig zu machen. Doch begleitende Regelungen, die private Gläubiger in die Pflicht nehmen, wurden wieder nicht geschaffen, so erlassjahr.de. Die durch das Moratorium frei werdenden Mittel, die eigentlich für die Virus-Bekämpfung und die Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie gedacht waren, drohten somit einmal mehr den Bail-Out der privaten Gläubiger zu finanzieren.

"Die G20 setzt weiterhin auf die freiwillige Beteiligung privater Gläubiger an der DSSI, obwohl diese sich seit Beginn der Maßnahmen im April 2020 mit keinem einzigen Dollar daran beteiligt haben", sagte Kristina Rehbein, Politische Koordinatorin von erlassjahr.de. "Dadurch können sie sich weiter aus den begünstigten Ländern zurückziehen, anstatt sich an Schuldenerleichterungen zu beteiligen. Durch die Verlängerung des Moratoriums hat die G20 zwar Zeit gekauft – aber die kommt vor allem den Privatgläubigern zugute, nicht den betroffenen Staaten."

Auch bleiben Mitteleinkommensländer weiterhin von den Initiativen ausgeschlossen. Während laut des World Economic Outlook des IWF in den Ländern des Globalen Nordens mit einem rascheren Erholungsprozess gerechnet werden kann, werden die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie die Länder des Globalen Südens noch lange im Griff haben. Die gravierendsten wirtschaftlichen Einbußen sind mittelfristig in Mitteleinkommensländern in Asien und Lateinamerika zu erwarten.

"Sowohl die DSSI als auch das Common Framework stehen weiterhin ausschließlich den 73 ärmsten Staaten offen", erklärte Malina Stutz, Politische Referentin von erlassjahr.de. "Die Mehrheit der von COVID-19 betroffenen armen Menschen lebt jedoch in Mitteleinkommensländern. Auch diesmal konnten sich die G20-Staaten nicht darauf verständigen, auch kritisch verschuldeten Ländern wie Costa Rica oder Sri Lanka Zugang zu den Schuldenerlassmaßnahmen zu ermöglichen. Damit nehmen sie in Kauf, dass die auch vom IWF beklagte drohende Spaltung zwischen reichen und armen Ländern weiter verstärkt wird."

Das deutsche Entschuldungsbündnis "erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V." setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. Erlassjahr.de wird von derzeit rund 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen.

Quelle: www.erlassjahr.de 


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