Paris/Düsseldorf (epo). - Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de hat die Selbstauflösung des Pariser Clubs der Gläubiger-Regierungen gefordert. Das seit 50 Jahren bestehende Gremium, das über den Erlass von Schulden von Staaten entscheidet, sei anachronistisch und müsse durch ein internationales Insolvenzverfahren ersetzt werden, forderte das Bündnis von mehr als 900 Organisationen in Deutschland, die sich für Entschuldung und Gerechtigkeit im internationalen Finanzsystem einsetzen.
Der Pariser Club war als Gläubigerkartell am 14. Juni 1956 in Paris gegründet worden. Seither verhandeln überschuldete Entwicklungsländer in Paris mit den im Club versammelten Gläubigerregierungen, darunter die deutsche Bundesregierung, über Schuldenerlasse. "Dabei müssen die meisten immer wieder vorsprechen, weil sie trotz der Erlasse erneut in Zahlungsschwierigkeiten geraten", kritisiert erlassjahr.de. Senegal sei als "Spitzenreiter" seit 1981 bereits 14 Mal umgeschuldet worden.
Diese Situation ist nach Ansicht von Jürgen Kaiser, Koordinator von erlassjahr.de kein Zufall: "Im Pariser Club sind die Gläubiger Richter in eigener Sache. Sie legen fest, welchem Schuldnerland unter welchen Bedingungen wie viele Schulden erlassen werden. Das ist als würde bei einem heimischen Insolvenzverfahren die Bank allein entscheiden, wie viel der Schuldner tragen kann und nicht das Insolvenzgericht. Der Club hat mehr Ähnlichkeit mit einem Schuldturm der Feudalzeit als mit einem rechtsstaatlichen Verfahren."
Entschuldungskampagnen, Kirchen und Entwicklungs-Nichtregierungsorganisationen fordern seit langem die Ersetzung des Clubs durch ein Internationales Insolvenzverfahren. Darin liege die Entscheidung über einen Schuldenerlass nicht bei einer der Parteien, sondern bei einer neutralen Instanz, z.B. einem Schiedsgericht.
