Entwicklung

Berlin. - Das Entwicklungsministerium erhöht seine Hilfe für Vertriebene im Libanon um 60 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat dem am Donnerstag (17. Oktober) zugestimmt. Die Mittel sollen Menschen unterstützen, die aufgrund des Kriegs zwischen Hisbollah und Israel ihre Heimat verlassen mussten. Über 740.000 Menschen sind im Libanon auf der Flucht, 280.000 sind nach Syrien geflohen. Viele leben unter prekären Bedingungen in Notunterkünften oder auf der Straße. Auch Schulen werden als Unterkünfte genutzt, was dazu führt, dass 1,5 Millionen Kinder nicht zur Schule gehen können. Das BMZ plant, Infrastruktur wie Wasserversorgung und Jobprogramme vor Ort auszubauen.

Bundesministerin Svenja Schulze: „Der Libanon ist ein Land, das auch vor der jüngsten Eskalation schon stark belastet war und pro Kopf mehr Flüchtlinge aufgenommen hat als jedes andere Land der Welt. Die Bombardements steigern die ohnehin schon angespannte Lage ins Unermessliche. Jetzt kommt es darauf an, dass die internationale Gemeinschaft schnell handelt und denen hilft, die ihre Heimat verlassen mussten. Deutschland weitet sein Engagement gemeinsam mit internationalen Partnern aus, um die Lage zu stabilisieren. Ich danke ausdrücklich Bundesfinanzminister Christian Lindner und dem Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages für die schnelle Zusammenarbeit, um den Flüchtlingen im Libanon unmittelbar helfen zu können.“

Das BMZ unterstützt den Libanon seit Beginn der Syrienkrise vor mehr als einem Jahrzehnt bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Denn kein Land der Welt hat im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl so viele Flüchtlinge aufgenommen: geschätzte 1,5 Millionen Menschen aus Syrien kommen auf rund 4,4 Millionen Libanesinnen und Libanesen. Hinzu kommen rund 250.000 Palästina-Flüchtlinge, die teilweise seit mehreren Generationen im Libanon leben. Auf diesem Engagement, das vor allem über-UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen erfolgt, kann das BMZ nun aufbauen und die Unterstützung angesichts der neuen Herausforderung kurzfristig deutlich ausweiten.

Konkret werden die zusätzlichen Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro unter anderem für folgende Maßnahmen eingesetzt, die laufende Projekte aufstocken:

• Personal, das sich in den Notunterkünften um traumatisierte Kinder kümmert (UNICEF)
• Schulangebote für binnenvertriebene Kinder (UNICEF)
• Gemeindeküchen, damit Binnenvertriebene und Menschen in Aufnahmegemeinden sich ernähren können sowie Versorgung von Schulkindern mit Mahlzeiten, die sie nicht mehr in den Schulen erhalten (Welternährungsprogramm)
• Ausweitung der Gesundheitsversorgung für Binnenvertriebene (Malteser International)
• Unterstützung traumatisierter Kinder, die nach Syrien geflohen sind und Suche nach Familienangehörigen für unbegleitete Kinder (UNICEF)
• Kurzfristige Arbeitseinsätze für Binnenvertriebene und Menschen aus Aufnahmeregionen, die zur Versorgung Binnenvertriebener eingesetzt werden, zum Beispiel in Suppenküchen und bei der Einrichtung und dem Betrieb von Notunterkünften und Sanitäreinrichtungen, bei der Müllentsorgung, Reinigung oder bei der Herstellung von Schlafsäcken, Decken oder Kleidung für Binnenvertriebene (UNICEF).
• Kurzfristige Arbeitsmöglichkeiten in Gesundheitszentren, Schulen und anderen Orten in Syrien, in denen Flüchtlinge aus dem Libanon Zuflucht suchen, bei der Müllentsorgung und bei der Sanierung und dem laufenden Betrieb von Notunterkünften (UNDP).

Die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Libanon erfolgt überwiegend „regierungsfern“, also beispielsweise über die Hilfswerke der Vereinten Nationen und über Nichtregierungsorganisationen. Die Maßnahmen des BMZ kommen dabei nicht nur den Flüchtlingen selbst, sondern auch den aufnehmenden Gemeinden zugute sowie libanesischen Bevölkerungsgruppen, die besonderer Unterstützung bedürfen. Dieser Ansatz trägt dazu bei, Spannungen abzumildern, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen und den zusätzlichen Druck auf ohnehin knappe Ressourcen und öffentliche Dienstleistungen entstehen können.

So werden zum Beispiel zusätzliche Lehrkräfte bezahlt, damit das libanesische Bildungssystem nicht überfordert wird. Es werden sogenannte Cash-for-Work Maßnahmen finanziert, über die Flüchtlinge niedrigschwellig Beschäftigung finden und ihre Familien ernähren können. Die Infrastruktur wird gestärkt, etwa im Bereich der Abwasserentsorgung oder beim Bau von Schulen.

BMZ
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