Entwicklung

Berlin. - Nach dem Sturz des Assad-Regimes fördert das Entwicklungsministerium die Stabilisierung Syriens und den gesellschaftlichen Wiederaufbau. Der Fokus liegt auf der Verbesserung des Zugangs zu Bildung, der Schaffung von Einkommensmöglichkeiten für die notleidende syrische Bevölkerung und der Stärkung der Zivilgesellschaft. Bundesministerin Schulze hat dafür Maßnahmen im Umfang von 60 Millionen Euro bewilligt. Die Projekte werden ausschließlich über UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen umgesetzt, ohne Zusammenarbeit mit den syrischen Machthabern, so das BMZ.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „In Syrien hat sich ein historisches Fenster geöffnet. Wie es weitergeht, ist noch nicht entschieden. Aber die Möglichkeit für eine positive Entwicklung ist da und diese sollten wir jetzt nach Kräften unterstützen. Ein entscheidender Bereich dafür ist die Bildung. An den Schulen entscheidet sich, ob die nächste Generation ein Syrien schaffen kann, in dem unterschiedliche Volksgruppen, Männer und Frauen, friedlich und gleichberechtigt zusammenleben. Die Schulen des Landes können und müssen wieder zu Orten werden, die den Kindern Sicherheit geben. Jetzt ist der Moment, in dem die Weichen dafür gestellt werden. Wir haben unsere Erwartungen klar formuliert: ein Bildungssystem frei von Ideologie, Diskriminierung und Ausgrenzung. Wenn die Entwicklung in die richtige Richtung geht, sind wir bereit, auch in anderen Bereichen mehr zu tun.“

Die humanitäre Lage in Syrien ist dramatisch: Fast 14 Jahre Bürgerkrieg haben weite Teile des Landes zerstört, und 90 Prozent der Bevölkerung leben in Armut und sind auf Hilfe angewiesen. Seit 2011 hat die Bundesregierung die bilaterale Zusammenarbeit mit Syrien aufgrund der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Proteste durch das Assad-Regime eingestellt. Trotzdem hat das BMZ die syrische Bevölkerung während des gesamten Bürgerkriegs in allen Landesteilen unterstützt, vor allem über die Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen. Dank der langjährigen Zusammenarbeit mit der syrischen Zivilgesellschaft und UN-Organisationen kann das BMZ rasch auf die aktuelle Lage reagieren und die Hilfe vor Ort flexibel anpassen. Dabei wird weiterhin sichergestellt, dass keine Gelder direkt an die Übergangsregierung oder die de-facto-Behörden fließen. Die aktuell bewilligten Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Engagements des BMZ für Syrien in Höhe von 132 Millionen Euro im Jahr 2024.

Die neuen Maßnahmen im Überblick:

Bildung: Durch den Krieg sind die Hälfte der Schulen in Syrien zerstört oder unbrauchbar. Viele Kinder haben jahrelang keinen Unterricht erhalten. Mit deutscher Unterstützung soll UNICEF Bildung für diese Kinder schnellstmöglich zugänglich machen. Zudem finanziert das BMZ psycho-soziale Betreuung für traumatisierte Kinder und unterstützt die Reparatur von Schulen, um sie zu sicheren Orten für Bildung und Betreuung zu machen (25 Millionen Euro).
Ein weiteres BMZ-Projekt mit der NGO Arche Nova ermöglicht rund 3.000 Kindern die Rückkehr in den Schulbetrieb (6 Millionen Euro).

Einkommen für Vertriebene: Sieben Millionen Menschen wurden innerhalb Syriens vertrieben und haben ihre Lebensgrundlage verloren. Über das UNDP erhalten Binnenvertriebene und Menschen in Aufnahmegemeinden Kurzzeitjobs, etwa bei der Trümmerbeseitigung oder dem Aufbau von Solaranlagen, um die Stromversorgung zu verbessern (19 Millionen Euro).

Stärkung der Zivilgesellschaft: Syrische NGOs und die Zivilgesellschaft spielen eine Schlüsselrolle im Aufbau einer neuen, inklusiven politischen Ordnung. Das BMZ unterstützt diese Arbeit mit Mitteln aus der KfW-Initiative „Building for Peace“ (7 Millionen Euro).

Zusätzlich stärkt das BMZ die syrische Frauenrechtsbewegung durch einen speziellen Fonds von UN Women, um Projekte von NGOs im Flucht- und Vertreibungskontext zu fördern (3 Millionen Euro).

Für 2025 plant das BMZ weitere Maßnahmen zur Unterstützung des gesellschaftlichen Neuanfangs in Syrien.

Quelle: www.bmz.de