eireneNeuwied (epo.de). - Der Internationale Christliche Friedensdienst EIRENE hat die deutschen Rüstungsexporte kritisiert. Verlautbarungen der Bundesregierung zu Deutschlands Verantwortung in der Welt seien unglaubwürdig, solange Deutschland einer der größten Rüstungsexporteure der Welt bleibe, erklärte die Organisation anlässlich des von der UNO ausgerufenen Internationalen Tages für den Frieden am 21. September.

In den letzten zehn Jahren hätten sich die deutschen Rüstungsexporte vervielfacht, kritisierte EIRENE. Nach den offiziellen Zahlen des vom Bundeswirtschaftsministerium herausgegebenen Rüstungsexportberichts seien die Exportgenehmigungen von einer Milliarde Mark (rund 500 Millionen Euro) im Jahr 1996 auf 3,8 Mrd. Euro im Jahr 2004 gestiegen.

"Zu den Exportschlagern gehören nicht nur deutsche Panzer und U-Boote, sondern auch Kleinwaffen und Landminen aus deutscher Produktion", so EIRENE. Das Sturmgewehr G3 der Firma Heckler & Koch gehöre nicht nur zur Standardausrüstung von Streitkräften in mehr als 50 Ländern, sondern löse mehr und mehr die russische AK-47 als beliebteste Waffe der Milizen von Warlords jeglicher Coleur ab. Neben den direkten Exporten habe der deutsche Hersteller mit behördlicher Genehmigung Lizenzen zur Produktion in 18 Länder vergeben. Das G3 wird bei der Bundeswehr derzeit durch ein Nachfolgemodell ersetzt. EIRENE forderte das Bundesverteidigungsministerium auf, die ausgemusterten G3 Gewehre nicht zu exportieren, sondern zu verschrotten.

Ein weiteres Problem ist aus der Sicht von EIRENE die Produktion von Landminen und minenähnlichen Waffen. "Deutschland gehörte zu den ersten Unterzeichnern der Ottawa-Konvention zum Verbot aller Antipersonenminen. Es ist allerdings ein Skandal, dass in Deutschland weiterhin Antifahrzeugminen und Streumunition produziert werden, die genau wie Antipersonenminen vor allem Opfer unter der Zivilbevölkerung fordern", sagte EIRENE-Geschäftsführerin Angela König.

EIRENE engagiert sich mit zahlreichen weiteren deutschen Hilfsorganisationen im "Aktionsbündnis Landmine.de" und fordert das sofortige Verbot der Produktion, Lagerung und Weiterverbreitung sämtlicher Landminen und Streumunitionen.

 EIRENE


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