Berlin (epo.de). - Deutschland muss größere Anstrengungen unternehmen, um die selbst gesteckten Ziele in der Entwicklungsfinanzierung zu erreichen. Dies ergibt sich aus dem Jahresbericht zur Entwicklungszusammenarbeit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Für das Ziel, bis 2010 für die Entwicklungszusammenarbeit 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens zur Verfügung zu stellen, müsste die Bundesregierung die Aufwendungen innerhalb der kommenden vier Jahre um mehr als 50 Prozent erhöhen. "Deutschland muss sich dringend der Umsetzung seiner Verpflichtungen annehmen. Dazu sollte die Regierung einen Stufenplan beschließen, nach dem die schrittweise Aufstockung der Mittel erfolgen soll", sagte Richard Manning, der Vorsitzende des OECD-Entwicklungsausschusses und verantwortliche Autor des Berichts.
Dem Bericht zufolge sind die öffentlichen Aufwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance - ODA) im Jahr 2005 in Deutschland gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen und lagen bei 0,36 Prozent des Bruttonationaleinkommens (2004: 0,28 Prozent). Dieser Anstieg sei jedoch zum überwiegenden Teil auf den Schuldenerlass für Irak und Nigeria zurückzuführen, also auf Einmaleffekte. Mit 10,08 Mrd. US-Dollar war Deutschland im Jahr 2005 in absoluten Zahlen nach den USA, Japan und Großbritannien der viertgrößte Geber. Betrachtet man den Anteil der Entwicklungshilfe an der Wirtschaftsleistung, liegt Deutschland an 13. Stelle.
Durchschnittlich gaben die 22 Mitglieder des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC) 0,47 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungszusammenarbeit aus. Das Gesamtvolumen der öffentlichen Aufwendungen ist 2005 auf knapp 107 Mrd. US-Dollar gestiegen, gegenüber knapp 80 Mrd. US-Dollar im Jahr davor. Auch unter den OECD-Geberländern insgesamt entfiel ein Großteil der Gesamtaufwendungen, rund 20 Prozent, auf Entschuldung.
Insgesamt blieben die zur Verfügung stehenden Finanzmittel der OECD-Geberländer in den vergangen Jahre hinter den gemachten Zusagen zurück, bis 2010 die öffentlichen Aufwendungen auf 130 Mrd. US-Dollar aufzustocken und die Hilfe für Afrika zu verdoppeln. Statt um fünf Prozent wie in den vergangen Jahren, müssten die Aufwendungen zwischen 2008 und 2010 um elf Prozent pro Jahr steigen, so die OECD.
OECD FORDERT MEHR EFFIZIENZ
So wichtig eine Steigerung der Entwicklungsausgaben ist: auch die effektive Verteilung und Nutzung der Mittel müsse gewährleistet sein, fordert die OECD. Hier stünden die Geber- wie die Empfängerländer in der Verantwortung. So bestehe nach wie vor eine Lücke von mehreren Milliarden US-Dollar zwischen dem, was die Geberstaaten als Entwicklungshilfe ausweisen, und dem, was die Empfänger erhalten oder worüber sie mit ihren Budgets verfügen können. Der Bericht gibt zudem Auskunft über die Trends in der Entwicklungszusammenarbeit und gibt in einem gesonderten Kapitel Empfehlungen, wie die ärmsten Länder besser vom internationalen Handelssystem profitieren können.
Die DAC-Mitglieder stehen dem Bericht zufolge mit 95 Prozent nach wie vor für den Löwenanteil der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe, allerdings mit sinkender Tendenz. So wenden im Jahr 2005 Nicht-DAC-Länder 3,2 Mrd. US-Dollar für Entwicklungshilfe auf, alleine auf Saudi-Arabien entfielen davon 1,7 Mrd. US-Dollar. Diese Zahlen enthalten nicht die Mittel, die einige neue asiatische Geberländer zur Verfügung stellten, insbesondere China, das zunehmend in Afrika engagiert ist.
