Wieczorek-ZeulBerlin (epo.de). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat in der Debatte zur Afrika-Politik im Deutschen Bundestag am Freitag für Vertrauen in die Entwicklung Afrikas plädiert. "Afrika ist nicht der Kontinent der Katastrophen, Krisen und Kriege, sondern auch der Chancen", sagte die Ministerin. "Von unserem Nachbarn kommen auch viele positive Nachrichten!"

Allen Unkenrufen zum Trotz seien die Wahlen im Kongo weitestgehend friedlich verlaufen, betonte Wieczorek-Zeul. Der Friedenseinsatz europäischer Soldaten sei ein Erfolg gewesen. "Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, dass ein Stabilitätspakt für Frieden und Entwicklung in der krisengeschüttelten Region der Großen Seen möglich wurde: Elf Mitgliedsstaaten der 'Internationalen Konferenz für die afrikanische Große-Seen-Region' haben im Dezember 2006 in Nairobi diesen Pakt unterzeichnet. Damit wurde eine neue Ära eingeläutet."

Um diesen Prozess weiter voranzubringen, unterstütze das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das im Aufbau befindliche Konferenzsekretariat mit rund 3,5 Millionen Euro, erklärte Wieczorek-Zeul.

In Hinblick auf die Situation in Darfur mahnte Wieczorek-Zeul, dass weder die internationale Gemeinschaft noch die Afrikaner selbst die Augen verschließen dürften. "Es ist gut, dass der Chefankläger des internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag endlich vor dem Gerichtshof Schuldige, die selbst in der sudanesischen Regierung sitzen, benannt hat. Jetzt müssen endlich härtere Sanktionen und ein wirkungsvolles Waffenembargo durchgesetzt werden - nicht nur in Darfur, sondern im ganzen Sudan", forderte die Ministerin.

Auch den Kampf für die Rechte der Frauen in Afrika hob Wieczorek-Zeul in ihrer Rede hervor: "Bei der Konferenz zum "Gender Action Plan" der Weltbank letzte Woche in Berlin haben die afrikanischen Frauen engagiert ihre Positionen vertreten, die wir unterstützen. Die Gleichberechtigung von Frauen ist nicht nur eine Frage der Menschenrechte und der Demokratie, sie ist auch im wirtschaftlichen Interesse der Staaten. Denn die Benachteiligung von Frauen ist zutiefst wirtschaftlich schädlich - das belegen internationale Studien."

Die deutsche Bundesregierung wolle im Rahmen ihrer EU- und G8 Präsidentschaft auch deutliche Unterstützung für die Bekämpfung von HIV/AIDS leisten, kündigte Wieczorek-Zeul an. Unter anderem werde sie die Wiederauffüllung des Globalen Fonds gegen AIDS, Malaria und Tuberkulose finanziell unterstützen. "Dieser Fonds leistet seit seiner Einrichtung vor wenigen Jahren hervorragende Arbeit", sagte die Ministerin. "So konnten bisher schon 1,5 Millionen Menschen gerettet werden und jeden Monat kommen 100.000 Menschen hinzu, darunter viele, viele Kinder."

? www.bmz.de


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