BMZBerlin (epo.de). - Das Bundeskabinett hat den Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung angenommen. Wichtiger Bestandteil der Verpflichtungen ist die Erhöhung der Mittel zur weltweiten Bekämpfung von HIV/AIDS sowie Malaria und Tuberkulose um rund ein Drittel auf 400 Millionen Euro im Jahr 2007.

Der Aktionsplan wurde gemeinsam ausgearbeitet vom Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Mit der Umsetzung des Aktionsplans sollen die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden, die Ausbreitung von HIV/AIDS weltweit bis zum Jahr 2015 zu stoppen - so wie in den Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen vereinbart.

"HIV-AIDS ist nach wie vor eine tödliche Krankheit", sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. "Im Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie ist Prävention deshalb oberste Maxime. Wir setzen dabei sowohl auf zielgruppenspezifische Maßnahmen als auch auf enge Zusammenarbeit mit Ländern, Kommunen und privaten Akteuren. Denn HIV-AIDS-Bekämpfung ist nicht nur Aufgabe der Gesundheitspolitik, sondern der gesamten Gesellschaft."

Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sagte, in den letzten 25 Jahren habe sich die HIV/AIDS-Epidemie weltweit dramatisch ausgebreitet. Im Jahr 2006 habe die Zahl der HIV-Infizierten bei 40 Millionen Menschen gelegen. HIV/AIDS verursache großes Leid bei den Betroffenen und ihren Familien und beeinträchtige insbesondere in Entwicklungsländern in erheblichem Maße das soziale und wirtschaftliche Leben. "Dort müssen gerade die Gesundheitssysteme ausgebaut werden und den Menschen bezahlbare Medikamente zur Verfügung gestellt werden. Zudem nimmt die Infektionsrate bei Frauen rapide zu. Bei all unseren Aktivitäten setzen wir uns deshalb besonders für den Schutz von Mädchen und Frauen ein."

Die Bundesregierung werde deshalb auch die Wiederauffüllung des Globalen Fonds gegen AIDS, Malaria und Tuberkulose finanziell unterstützen. "Dieser Fonds leistet seit seiner Einrichtung vor wenigen Jahren hervorragende Arbeit", betonte Wieczorek-Zeul. So konnten durch die Arbeit des Fonds bisher schon 1,5 Millionen Menschen gerettet werden und jeden Monat kommen 100.000 Menschen hinzu, darunter viele Kinder."

Der Aktionsplan ist laut BMZ Richtschnur der Politik der Bundesregierung in der HIV/AIDS-Bekämpfung. Er präzisiere gesundheitspolitische Vorgaben vom Juli 2005 und trage somit den neuesten Entwicklungen Rechnung. Zugleich erfülle die Bundesregierung einen wesentlichen Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD vom November 2005. Eine interministerielle Arbeitsgruppe soll die Umsetzung koordinieren und voranbringen.

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