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epo Newsletter 080630

Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,

hier eine Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:

In Istanbul findet noch bis 6.7. die Biennale Teheran zum Thema: "Urban Jealousy" statt (www.biennialtehran.com). In Saragossa/Spanien hat bis 14.9. die Weltausstellung Expo Zaragoza 2008 mit mehr als 100 teilnehmenden Ländern und Organisationen ihre Pforten geöffnet. Das Schwerpunktthema  ist "Wasser und nachhaltige Entwicklung" (www.expozaragoza2008.es).

Noch bis zum 1.7. tagt in Arusha/Tansania der Rat des Lutherischen Weltbundes LWB (www.lutheranworld.org). Noch bis zum 2.7. findet in Seoul der 18. Weltkongress zur Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt (www.safety2008korea.org). In Madrid ereignet sich bis 3.7. der 19. Welt-Erdölkongress. Bis 1.7. geht das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Scharm el Scheich/Ägypten (www.african-union.org). In Brüssel tagt noch bis 1.7. das ASEM-Sozialforum (www.aseminfoboard.org). Bis 3.7. dauert das 3. Weltforum für Menschenrechte (www.spidh.org) in Nantes. In Tokio finden am 2.7. Nahost-Friedensgespräche (Palästina, Jordanien und Israel) statt. Der 5.7. ist der Internationale Tag der Genossenschaften (www.un.org).

Und hier die wichtigsten Themen, über die epo.de bereits berichtete:

Klimarisiken: Germanwatch mahnt Berichtspflicht von Autokonzernen an
Ein neues Rechtsgutachten von Germanwatch analysiert die Berichtspflichten von deutschen, französischen und italienischen Automobilunternehmen hinsichtlich des deutschen und europäischen Gesetzes zur Veröffentlichung von klimabezogenen Geschäftsrisiken. Diese Berichtspflichten sind von besonderem Interesse für Aktieninhaber sowie Investoren. Die jüngsten Ereignisse an der Wall Street geben dem Recht. US-Autoaktien befinden sich derzeit im freien Fall, da sie die Risiken durch den enormen Ölpreisanstieg unterschätzt und nicht angemessen berücksichtigt haben. Die deutschen Autoaktien scheinen dieser Entwicklung zu folgen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3988&Itemid=33

Der Afrikastein: Verstaubtes Gedenken an deutsche Kolonialzeiten in Namibia
In dem Getöse um den Berliner Flughafen Tempelhof, der vermutlich noch bis zum Oktober lärmende und luftvergiftende Fluggeräte aufnimmt, bleiben Merkwürdigkeiten in seiner unmittelbaren Umgebung ziemlich stumm. Zum Beispiel der "Afrikastein." Zwei Generationen nach dem Untergang der Kolonialmetropole Berlin ist er das einzige Denkmal, das an die deutsche Besatzungszeit im heutigen Namibia erinnert. Der rötliche Granitfindling, in den die Kaiserkrone und der Südwester mit Kokarde eingeritzt sind, wurde von der Afrika-Kameradschaft Berlin (AKB), die zum Deutschen Afrika-Korps e.V. gehört, restauriert. Aber es gibt auch Proteste gegen das Denkmal, das den 90.000 Opfern der deutschen Kolonisierung nicht gedenkt. Ein Kommentar von Johannes Wendt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3986&Itemid=87

WWF: Walschutz ist gestrandet
Der Walschutz ist aus der Sicht der Umweltstifung World Wide Fund for Nature (WWF) auf der 60. Sitzung der Internationalen Walfang-Kommission IWC in Chile einmal mehr auf Grund gelaufen. "Für den Schutz der Wale sind nicht einmal homöopathische Fortschritte erzielt worden", lautete das Fazit von Volker Homes vom WWF Deutschland. Die unterschiedlichen Positionen von Walfanggegnern und -befürwortern seien so festgefahren, dass sich die Kommission lediglich drauf verständigt habe, keine Beschlüsse zu fassen. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3985&Itemid=33

DATA begrüßt Planungen der Bundesregierung zur Entwicklungshilfe
Die entwicklungspolitische Lobbyorganisation DATA hat die Ankündigung von Regierungssprecher Thomas Steg begrüßt, dass der Haushaltsentwurf 2009 mindestens 800 Millionen Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit vorsehen wird. DATA fordert, dass diese zusätzlichen Gelder in erster Linie der Armutsbekämpfung in Afrika zukommen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3984&Itemid=31

Simbabwe: Lage könnte außer Kontrolle geraten
Die Direktorin der evangelischen Hilfswerke "Brot für die Welt" und Diakonie Katastrophenhilfe, Pfarrerin Cornelia Füllkrug-Weitzel, hat vor einer weiteren Verschärfung der Lage in Simbabwe gewarnt. Die heutige Stichwahl bezeichnete sie als "blanke Perversion der Demokratie". Sie sei eine Missachtung der Zivilgesellschaft, so Füllkrug-Weitzel. "Wir bewundern den Schritt der Opposition, durch Verzicht auf Teilnahme an der Wahl ihren Teil zur Gewaltverminderung zu leisten."
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3983&Itemid=68

Somalia: Piraterie gefährdet Hilfe für Millionen Hungernde
Die Lage in Somalia könnte sich nach Darstellung des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) dramatisch verschlechtern, mit verheerenden Folgen für bis zu drei Millionen Hungernde. Die Schiffe des WFP waren in der Vergangenheit massiv von Piraten-Überfällen betroffen. Weite Teile der WFP-Hilfe kann nur über Wasser nach Somalia gebracht werden. Die WFP-Schiffe könnten nun Überfällen durch Piraten schutzlos ausgeliefert sein, da die Eskorte der niederländischen Marine für WFP-Nahrungsmitteltransporte in dieser Woche zu Ende ging.  
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3982&Itemid=68

Guinea: Mädchenbildung unter schwierigen Bedingungen
"Vielleicht will ich einmal Abitur machen oder eine Ausbildung in einer Schneiderei. Auf jeden Fall würde ich gerne einen Job haben. Aber ich will auch heiraten und Kinder bekommen", wünscht sich Aissata Konté, zwölf Jahre alt und in der 5. Klasse der Grundschule von Labé in Zentral-Guinea. Sie sitzt in einer Klasse von 30 Mädchen, die neben dem Schulunterricht Schneidern lernen und ist eine von vier Schülerinnen, die schon an der Nähmaschine arbeiten dürfen. Dass sich ein Mädchen für seine Zukunft noch etwas anderes als Heirat und Familie vorstellen könnte, ist nicht selbstverständlich. Ein Bericht von Ina Zeuch.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3980&Itemid=31

FR: Deutsche Spendengelder für Tansania durch Misswirtschaft und Korruption veruntreut
In Tansania sind rund 300.000 Euro aus überwiegend deutschen Spendengeldern nie bei den Menschen angekommen, für die das Geld gedacht war. Die Hilfsgelder seien von den lokalen Verantwortlichen in den Projekten für eigene Zwecke abgezweigt worden, berichtete die Frankfurter Rundschau (FR) am Freitag unter Berufung auf tansanische Quellen. Unter anderem seien Löhne doppelt ausgezahlt oder Gehälter an Verstorbene "überwiesen" worden. Der örtliche Bischof Shadrack Manyiewa habe sich für 60.000 Euro einen neuen Geländewagen finanzieren lassen. Deutsche kirchliche Hilfswerke hätten zu spät und nicht konsequent eingegriffen, kritisiert die Tageszeitung.

http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3981&Itemid=31

Somalia: Notleidende Bevölkerung braucht dringend Hilfe
Angesichts der humanitären Krise in Somalia brauchen die Menschen dort dringend lebensrettende medizinische Hilfe. Allein im Mai haben Teams von Ärzte ohne Grenzen in Hawa Abdi und Afgooye, zwei Außenbezirken von Mogadischu, mehr als 2.500 akut mangelernährte Kinder behandelt. Bereits im April hatte sich die Zahl der Aufnahmen in die Ernährungsprogramme der Organisation gegenüber dem Vormonat verdoppelt. Im Mai stieg die Zahl noch einmal um 100 Prozent. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3979&Itemid=68

Klimaforscher rufen zu Vorbereitung auf Flut und Dürre auf
Nach Ansicht führender Forscher müssen die Staaten weltweit konkrete Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Folgen des Klimawandels einleiten. Die derzeit breit diskutierte Senkung des CO2-Ausstoßes reiche nicht, um sich gegen den Klimawandel zu wappnen. "Eine Klimapolitik, die sich der CO2-Vermeidung unter Missachtung jedes Anpassungsdrucks verschreibt, ist eine verantwortungslose Klimapolitik", schreiben der Klimaforscher Hans von Storch und der Soziologe Nico Stehr in einem Manifest zum Klimaschutz, das der Wochenzeitung DIE ZEIT vorliegt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3978&Itemid=33

Bundespsychotherapeutenkammer: Folteropfer werden nicht verlässlich erkannt
Fast jeder zweite Flüchtling ist aufgrund schwerer traumatischer Erlebnisse psychisch krank, fast jeder fünfte leidet an einer Depression. Nach EU-Richtlinien müssen deutsche Behörden dafür Sorge tragen, dass Opfer von Folter und Gewalt eine Behandlung erhalten. "Diejenigen, die in Asylverfahren Flüchtlinge zu befragen haben, erkennen jedoch nicht verlässlich, ob ein Flüchtling psychisch krank ist oder nicht", erklärte Prof. Dr. Rainer Richter, Präsident der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), anlässlich des Internationalen Tages der Folteropfer am 26. Juni. "Die Asylbehörden benötigen psychotherapeutische Expertise, um die Folgen von Gewalterlebnissen und Folter beurteilen zu können."
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3977&Itemid=84

Bolivien: Streit um mehr Rechte für indianische Mehrheit
Zur Entschärfung der sich zuspitzenden Krise in Bolivien hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Mittwoch die Entsendung internationaler Konfliktschlichter und Beobachter in das südamerikanische Land gefordert. "Bolivien steht vor einer Zerreißprobe: Das Ringen um die neue Verfassung, in der mehr Rechte für die indianische Bevölkerungsmehrheit verankert sind, spaltet die Gesellschaft", erklärte die GfbV-Referentin für Indigene Völker, Kerstin Veigt, anlässlich der öffentlichen Anhörung der Bundestagsfraktion Die Linke in Berlin.
http://www.epo.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1&limit=11&limitstart=11

Oxfam: Agrartreibstoff-Politik treibt 30 Millionen Menschen in die Armut
Die Agrartreibstoff-Politik der Industrieländer hat nach einem neuen Bericht der Hilfsorganisation Oxfam mindestens 30 Millionen Menschen in die Armut getrieben. Die Biosprit-Quotierung sei zu gut 30 Prozent am aktuellen weltweiten Anstieg der Nahrungsmittelpreise beteiligt, heißt es in einem neuen Oxfam-Bericht mit dem Titel "Another Inconvenient Truth", der am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3975&Itemid=34

Opportunity International steigert Spendeneinnahmen um 60 Prozent
Die Stiftung Opportunity International hat ihre Spendeneinnahmen im Jahr 2007 um 60 Prozent auf 1,1 Millionen Euro gesteigert. "Muhammad Yunus und der Friedensnobelpreis Ende 2006 haben uns dabei natürlich sehr geholfen. Viele hatten dadurch erstmals von der spannenden Idee der Mikrofinanzierung gehört und öffneten uns ihre Tür", erklärte Vorstand Stefan Knüppel bei der Jahrespressekonferenz in Bielefeld.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3974&Itemid=31

Olympisches Feuer in China: Ausländische Medien in Arbeit eingeschränkt
Zahlreiche ausländische Journalisten wurden in den vergangenen Tagen daran gehindert, frei über den Weg des olympischen Feuers durch die chinesischen Provinzen Xinjiang und Tibet zu berichten. Aus Sicht von Reporter ohne Grenzen (ROG) bricht China damit klar sein Versprechen an das Internationale Olympische Komitee (IOC), ausländische Medien uneingeschränkt in China arbeiten zu lassen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3973&Itemid=68

Ilisu-Staudammprojekt an kritischem Punkt
Das Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei befindet sich in einer kritischen Phase. Dies wurde jetzt bei einer Dialogveranstaltung in Wien deutlich, bei der Nichtregierungsorganisationen (NRO) mit den für die Projektüberwachung zuständigen Experten und den Exportagenturen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz diskutierten. Ein Anschlusstreffen in Berlin am Montag habe ergeben, dass auch zwischen NRO und den deutschen Ministerien mittlerweile ungewohnte Einigkeit über die Defizite des Projekts bestehe, teilte Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) mit.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3972&Itemid=34

Simbabwe: Bundesregierung bedauert Rückzug der Opposition von der Wahl
Die deutsche Bundesregierung hat den Rückzug der Opposition in Simbabwe von der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Simbabwe bedauert. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem schweren Schlag für Simbabwe und die gesamte Region. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul forderte, zur Lösung der politischen Krise müsse der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet werden. 
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3969&Itemid=68

Deutschland stockt Flüchtlingshilfe für den Libanon auf
In Wien ist am Montag eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau des palästinensischen Flüchtlingslagers Nahr el-Bared im Libanon und die Entwicklung umliegender Gemeinden im Norden des Landes zusammen getreten. Für die deutsche Bundesregierung nahm Staatsminister Gloser an der Konferenz teil. Anlässlich der Geberkonferenz sagte die Bundesregierung weitere sechs Millionen Euro Hilfe zu, davon vier Mio. aus dem Haushalt des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und 2 Mio. aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3971&Itemid=68

Regierungsverhandlungen mit Ägypten abgeschlossen
Die Bundesregierung hat Ägypten im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit umfangreiche Unterstützung zugesagt. Das ist das Ergebnis der jetzt in Bonn erfolgreich abgeschlossenen Regierungsverhandlungen beider Länder. Vor allem für Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den nächsten zwei Jahren 182,8 Mio. Euro zugesagt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=3970&Itemid=31


Mit den besten Wünschen für die neue Woche,

Ihre epo Redaktion
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