epo Newsletter 080804

Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,

zunächst, trotz Sommerlochs, die gewohnte Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:

Noch bis zum 12.9. dauert die 3. Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz (www.unog.ch). In Saragossa hat noch bis 14.9. die Weltausstellung Expo Zaragoza 2008 mit mehr als 100 teilnehmenden Ländern und Organisationen ihre Pforten geöffnet. Das Schwerpunktthema ist "Wasser und nachhaltige Entwicklung" (www.expozaragoza2008.es).

In Mexico City tagt noch bis 8.8. die 17. Internationale AIDS-Konferenz mit rund 25.000 Teilnehmern (www.aids2008.org). Der 33. Weltkongress der Geowissenschaften (www.33igc.org) findet vom 6.-14.8. in Oslo statt. In Beijing beginnen am 8.8. die 29. Olympischen Spiele (www.beijing2008.com), die bis 24.8. andauern. Der 9.8. ist der Tag der indigenen Völker (www.un.org). In Johannesburg treffen sich vom 9.-17.8. die Vertreter der südafrikanischen Staaten zu einem Gipfel. Und am 10.8. muss sich der bolivianische Präsident Evo Morales einer Volksabstimmung stellen, die über seine Amtsenthebung entscheidet.

Hier die wichtigsten Themen, über die epo bereits berichtete:

AIDS-Konferenz in Mexiko: CARE fordert mehr Vorbeugung
Der Kampf gegen AIDS darf nicht allein auf Behandlung und den Zugang zu medizinischer Betreuung reduziert werden. "Der Kampf gegen AIDS in den Entwicklungsländern verlangt vielmehr nach wirtschaftlichen und sozialen 'Impfstoffen'", sagte Wolfgang Jamann, Hauptgeschäftsführer von CARE Deutschland-Luxemburg (CARE DL). Als Begründung nannte Jamann "Armut und soziale Ausgrenzung als die entscheidenden Ursachen für die Verbreitung von HIV".
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4071&Itemid=31

Kampagne gegen Pharma-Patente auf der Internationalen Aids-Konferenz in Mexiko
Das Aktionsbündnis gegen AIDS hat seine aktuelle Kampagne “Leben vor Pharmaprofit! – Patente können tödlich sein” auf der Internationalen Aids-Konferenz in Mexiko City vorgestellt. An der Konferenz, die am Sonntag begann, nehmen rund 25.000 Experten teil, die das internationale Forum zum Austausch und wichtigen Diskussionen rund um die HIV/AIDS-Pandemie nutzen. Die Tagung steht in diesem Jahr unter dem Motto “Universal Action Now”.
http://www.eponews.net/?p=55

Myanmar: Hilfe muss auch nach Zyklon weiter gehen
Die deutsche Sektion von Ärzte ohne Grenzen hat im vergangenen Jahr 34,5 Millionen Euro eingenommen. "Damit haben sich die Einnahmen auf hohem Niveau stabilisiert", sagte der Vorstandsvorsitzende, Tankred Stöbe, bei der Vorstellung des Jahresberichts 2007 in Berlin. Ausgegeben hat die Organisation im Jahr 2007 insgesamt 45,7 Millionen Euro. Knapp 87 Prozent der Ausgaben (39,6 Mio Euro) flossen in Projekte der Organisation. Die Ausgaben waren damit höher als die Einnahmen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4072&Itemid=31

INKOTA-Protestaktion "Biosprit macht Hunger"
Das INKOTA-Netzwerk hat seine Mitglieder und Unterstützer aufgefordert, mit Protestmails an den deutschen Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gegen die sich ausweitende Produktion von Agrokraftstoffen Stellung zu beziehen. Trotz aller Warnungen von Experten "hält Bundesumweltminister Gabriel an der Ausweitung der Agrospritnutzung weiterhin fest und verschließt die Augen vor den Problemen von Millionen Menschen in den Entwicklungsländern", heißt es in einen jetzt veröffentlichten Aufruf.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4068&Itemid=34

Nordkorea: Hunger auf dem Vormarsch
Millionen Menschen in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVR Korea) sind in einem erschreckendem Maße Hunger ausgesetzt. Das ist das Ergebnis einer neuen Untersuchung der Vereinten Nationen.
http://www.eponews.net/?p=54

Scheiterten die WTO-Verhandlungen in Genf an einer "Petitesse"?
Das zumindest berichtet die Berliner Morgenpost und beruft sich dabei auf EU-Handelskommissar Peter Mandelson. "WTO-Verhandlungen verlaufen oft chaotisch und scheitern immer wieder an Banalitäten: In Genf war es diesmal der Streit um eine einzige kleine Zahl", heißt es im "MoPo"-Hintergrundbericht "WTO-Runde scheiterte an einer Petitesse". Indische Medien sehen die Dinge etwas differenzierter, und das wohl zurecht, schreibt epo-Herausgeber Klaus Boldt im MediaWatch Blog.
http://www.mediawatchblog.org/?p=212

Greenpeace: Deutsche Entwicklungshilfe für Urwaldzerstörung?
Die Umweltorganisation Greenpeace hat einem deutschen Holzeinschlags-Unternehmen vorgeworfen, Steuern zu hinterziehen und den Holzeinschlag in der Demokratischen Republik Kongo teilweise mit Entwicklungshilfe-Geldern finanzieren zu wollen. "Aktuelle Greenpeace-Recherchen belegen, dass der deutsch-schweizerische Holzkonzern Danzer massiv Steuern hinterzieht", heißt es in einer Greenpeace-Mitteilung vom Mittwoch. "Gleichzeitig versucht das Unternehmen, von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Entwicklungshilfegelder für den Einschlag im kongolesischen Regenwald zu erhalten."
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4069&Itemid=33

NRO fordern Neuanfang in der internationalen Handelspolitik
Nach Ansicht von Entwicklungsexperten belegt das Scheitern des Treffens zur Rettung des Welthandelsabkommens am Dienstagabend in Genf die Notwendigkeit eines Neuanfangs in der internationalen Handelspolitik. Diesen haben die evangelischen Hilfswerke "Brot für die Welt" und Evangelischer Entwicklungsdienst (EED) sowie die Nord-Süd-Initiative Germanwatch gefordert, nachdem sich die Minister bei ihren Gesprächen der Welthandelsorganisation (WTO) nicht auf einen Schutz der Bauern in Entwicklungsländern einigen konnten. Gleichwohl sehen die Organisationen einige ermutigende Signale im Verlauf der so genannten "Doha-Runde".
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4067&Itemid=34

Wieczorek-Zeul: Abbruch der WTO-Gespräche ist eine Schande
Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat den Abbruch der WTO-Gespräche in Genf bedauert. Es sei "eine Schande, dass sieben Jahre nach Beginn der laufenden Welthandelsrunde immer noch kein Ergebnis erzielt werden konnte", sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. "Nach Weltbankschätzungen könnten die Entwicklungsländer durch einen erfolgreichen Abschluss Einkommenszuwächse von bis zu 200 Mrd. US-Dollar erzielen. Diese Chance muss die Weltgemeinschaft nutzen."
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4066&Itemid=31

WTO: Wo Medien in Nord und Süd die Schuld für das Scheitern suchen
Nach dem Abbruch der WTO-Verhandlungsrunde in Genf haben sich Industriestaaten und Entwicklungsländer gegenseitig die Schuld für das Scheitern eines von WTO Direktor Pascal Lamy vorgelegten Kompromisses zugewiesen. In den Mainstream Medien wird allgemein ein eskalierender Streit zwischen den USA einerseits und China und Indien andererseits über einen “Speziellen Schutzmechanismus” (SSM) als Ursache des Scheiterns hervorgehoben. Der SSM soll es ärmeren Ländern erlauben, Zölle zeitweise anzuheben, wenn die Importmengen für bestimmte Agrargüter stark ansteigen bzw. die Preise stark fallen. Medien des Südens zeichnen teilweise ein anderes Bild.
http://www.mediawatchblog.org/?p=203

WTO Verhandlungen abgebrochen - Attac: Krise der neoliberalen Globalisierung
Nach neun Tagen sind die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abschluss der 2001 begonnenen "Doha-Runde" am Dienstag in Genf ergebnislos abgebrochen worden. Die Delegationen von rund 30 Staaten hatten sich im Grundsatz auf eine weitere Liberalisierung des Welthandels geeinigt. Nach Agenturberichten hielten die USA auf der einen, China und Indien auf der anderen Seite den Kompromiss über einen Schutzmechanismus für Entwicklungsländer nicht für tragbar. Schwellen- und Entwicklungsländer hatten Sicherungsklauseln gefordert, um ihre Märkte vor hohen Agrarimporten zu Dumpingpreisen zu schützen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4064&Itemid=34

Myanmar: Nothilfe erfolgreich, Wiederaufbau gestartet
Drei Monate nach dem verheerenden Wirbelsturm Nargis hat CARE Deutschland-Luxemburg den Hilfseinsatz in dem südostasiatischen Land als Erfolg gewertet. "Trotz aller anfänglichen bürokratischen Blockaden" könne man auf eine erfolgreiche Nothilfeoperation zurückblicken", erklärte Wolfgang Jamann, Hauptgeschäftsführer von CARE. Jamann war am Samstag aus dem Irrawaddy-Delta von Myanmar zurückgekehrt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4063&Itemid=31

Diakonie plädiert für Nationale Katastrophenpläne zum Schutz der Bürger
Die Direktorin der Diakonie Katastrophenhilfe, Pfarrerin Cornelia Füllkrug-Weitzel, hat die Ausarbeitung nationaler Katastrophenpläne gefordert. Am Beispiel von Myanmar, wo der Wirbelsturm "Nargis" Anfang Mai mehr als 130.000 Todesopfer gefordert hatte, ist nach Ansicht der Theologin deutlich geworden, dass die mehrfache Verletzlichkeit der Menschen zur "Katastrophe in der Katastrophe" führt.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4062&Itemid=31

UNICEF says 180,000 Children in Somalia are malnourished
Nearly 180,000 children in Somalia are acutely malnourished, with 25,000 severely malnourished, according to the United Nations Children’s Fund (UNICEF) which has scaled up its nutrition operation to reach more than 50,000 children under the age of five. A new survey carried out by the Food Security Analysis Unit in Somalia has found that there has been an 11 per cent increase in malnutrition in the last six months.
http://www.eponews.net/?p=53

BMZ stellt drei Millionen Euro zur Bekämpfung der Hungersnot in Äthiopien bereit
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat weitere drei Millionen Euro zur Bekämpfung der Hungersnot in Äthiopien zur Verfügung gestellt. Wie das BMZ mitteilte, hat Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) “aufgrund der dramatischen Situation in vielen Landesteilen” gehandelt. Damit werde die bisherige Zusage von drei Mio. auf insgesamt sechs Mio. Euro verdoppelt.
http://www.eponews.net/?p=52

WTO: Einigung auf der Kippe - Entwicklungsländer fordern Schutz vor zu viel Importen
Eine Einigung beim informellen Ministertreffen der WTO in Genf steht weiter auf der Kippe. Zentraler Streitpunkt ist der Schutz der Ernährungssicherheit von Kleinbauern in Entwicklungsländern. Nach Ansicht der Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch darf dieses zentrale Anliegen nicht handelspolitischen Interessen untergeordnet werden.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4061&Itemid=34

ARD-Vorsitzender fordert Freilassung von verschlepptem ARD-Kameramann
ai: Menschenrechts-Bilanz Chinas vor Olympischen Spielen bleibt düsteDer ARD-Vorsitzende Fritz Raff (Foto) hat die Hamas aufgefordert, den verschleppten palästinensischen ARD-Kameramann Sawah Abu Saif sofort freizulassen. Der ARD-Journalist war in der Nacht zum Samstag von vier maskierten Hamas-Männern in seiner Wohnung festgenommen worden. Zur Begründung hieß es, Sawah Abu Saif stehe in dem Verdacht, ein Fatah-Aktivist zu sein.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4060&Itemid=68

ai: Menschenrechts-Bilanz Chinas vor Olympischen Spielen bleibt düste
Zehn Tage vor der Eröffnung der Olympischen Spiele hat Amnesty International eine düstere Bilanz der Menschenrechtslage im Gastgeberland China gezogen. "Die chinesische Regierung hat ihr Versprechen, die Spiele für die Verbesserung der Menschenrechte zu nutzen, gebrochen", sagte Dirk Pleiter, China-Experte von Amnesty International. In einem am Montag veröffentlichten Bericht bilanziert Amnesty die Menschenrechtssituation mit Blick auf die Unterdrückung von Menschenrechtsverteidigern, Todesstrafe, Medienzensur und der sogenannten Verwaltungshaft.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4059&Itemid=84

Attac wirtt WTO unsoziales Täuschungsmanöver vor
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den von WTO-Generalsekretär Pascal Lamy in Genf vorgelegten Vorschlag zu einer weiteren Liberalisierung der Märkte für Agrar- und Industriegüter als unsozial kritisiert und vor einer Liberalisierung wesentlicher Dienstleistungen bei den GATS-Verhandlungen gewarnt. "Lamy schlägt eine drastische Verschärfung der Liberalisierungsregeln insbesondere für Schwellen- und Entwicklungsländer vor, während sich die Industriestaaten mit nur geringen Zugeständnissen aus der Affäre ziehen können", sagte Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4056&Itemid=34

New UN ‘Running for Life’ Campaign spotlights Plight of Colombia’s Displaced
A new Internet-based campaign that compares forced displacement to a long-distance race which starts when people have no choice but to flee from conflict, violence or persecution is being launched today by the United Nations refugee agency and 10 other partners, to assist displaced people in Colombia. The “Corre por la Vida” (Running for Life) campaign stresses that displacement is always forced and that nobody chooses to start on this race.
http://www.eponews.net/?p=51

Mit den besten Wünschen für die neue Woche,

Ihre epo Redaktion
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