epo Newsletter 080811

Liebe Leserinnen und Leser von Entwicklungspolitik Online,

zunächst die gewohnte Übersicht über wichtige Termine in dieser Woche:

Noch bis zum 12.9. dauert die 3. Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz (http://www.unog.ch/). In Saragossa hat noch bis 14.9. die Weltausstellung Expo Zaragoza 2008 mit mehr als 100 teilnehmenden Ländern und Organisationen ihre Pforten geöffnet. Das Schwerpunktthema ist "Wasser und nachhaltige Entwicklung" (http://www.expozaragoza2008.es/).

Der 33. Weltkongress der Geowissenschaften (www.33igc.org) findet noch bis 14.8. in Oslo statt. In Beijing laufen die 29. Olympischen Spiele (www.beijing2008.com), die bis 24.8. andauern. In Johannesburg tagen bis 17.8. die Vertreter der südafrikanischen Staaten.

In Stockholm wird vom 17.-23.8. die Weltwasserwoche veranstaltet (www.worldwaterweek.org). Die Türkei richtet am 18.8. in Ankara den Türkei-Afrika-Gipfel aus, an dem Sudans Präsident Omar Hassan al-
Bashir teilnimmt.

Hier die wichtigsten Themen, über die epo bereits berichtete:

Bolivien: Überall wird gefeiert, aber der Machtkonflikt schwelt weiter
Bei der Volksabstimmung in Bolivien ist am Sonntag die Politik von Präsident Evo Morales bestätigt worden. Noch unbestätigten Agenturberichten zufolge erhielt der erste Indio-Präsident mehr als 60 Prozent Zustimmung für sein Reformprogramm - weit mehr als die 53,7 Prozent bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2005. Doch auch seine Rivalen in den reicheren Provinzen, die mehr politische und wirtschaftlliche Unabhängigkeit gegenüber der Zentralregierung durchsetzen wollen, gehen gestärkt aus dem Referendum hervor. Aus La Paz berichtet Peter Strack.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4091&Itemid=68

MediaWatch: Remote Control im Kaukasus
"Man soll den Medien überhaupt nicht alles glauben, denen im Westen so wenig wie denen im Osten." Das schreibt Leser Sergey Poleshuk als Kommentar auf einen Bericht in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) über den Kaukasus-Krieg, der am Wochenende eskalierte. Poleshuk hat recht, denn das Bild, das viele westliche Medien von diesem Krieg in Südossetien vermitteln, ist erstaunlich. Im Februar bejubete man noch die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo, nun zeigt man Verständnis für den georgischen Einmarsch in das zu Russland strebende Südossetien. Denn Georgiens polternder Präsident Saakaschwili ist pro-westlich und will das Land in die NATO führen. http://www.mediawatchblog.org/?p=301

Welt-Aids-Konferenz: NRO fordern Ende der Diskriminierung - Pharmaindustrie hält an Patenten fest
In Mexico City ist die 17. Welt-Aids-Konferenz zu Ende gegangen. "Im Mittelpunkt standen diesmal die Menschenrechte von betroffenen Gruppen, die Ausweitung von geeigneten Präventionsmaßnahmen und die Behandlung von Aidskranken, um dem Ziel des Universellen Zugangs bis 2010 näher zu kommen", sagte Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS. Das Thema Prävention habe viel Raum eingenommen, ebenso sei aber immer wieder gefordert worden, Prävention und Behandlung als Einheit und nicht als konkurrierende Ansätze zu sehen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4089&Itemid=31

Wieczorek-Zeul schlägt Schuldenumwandlungen zur Finanzierung der AIDS-Bekämpfung vor
Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat zum Abschluss der 17. Internationalen AIDS-Konferenz in Mexiko die Industrieländer aufgefordert, Schuldenerlasse zur AIDS-Bekämpfung einzusetzen: “Die Konferenz hat deutlich gemacht, dass der Kampf gegen HIV/AIDS zu gewinnen ist, wenn wir unser Engagement verstärken und auch innovative Finanzierungswege gehen”, sagte die Ministerin.
http://www.eponews.net/?p=59

Triumph will streikende Arbeiter in Thailand nicht bestrafen
Triumph International hat nach neuntägigen Streiks infolge der Entlassung einer Gewerkschaftsführerin seine Verhandlungsbereitschaft betont, um eine Lösung im Streit mit gewerkschaftlich organisierten Mitarbeitern herbeizuführen. Dem Triumph-Unternehmen Body Fashion Thailand (BFT) war vorgeworfen worden, es versuche die Gewerkschaftsbewegung zu zerschlagen. "Die Handlungsweise des Unternehmens war in keiner Weise gegen die Gewerkschaft gerichtet", heißt es in einer an epo.de übermittelten Stellungnahme. BFT werde alle Mitarbeiter willkommen heißen, die an den Arbeitsplatz zurückkehrten, und von disziplinarischen Maßnahmen absehen. Exklusiv in epo.de
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4088&Itemid=34

Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Südossetien
Wegen schwerer Kämpfe in Südossetien hat das Auswärtige Amt (AA) in Berlin am Freitag vor Reisen in die Konfliktregion gewarnt. Georgien hatte nach einem angeblichen russischen Luftangriff seine Streitkräfte sowie Reservisten mobilisiert. Bei den aktuellen militärischen Auseinandersetzungen würden auch schwere Waffen eingesetzt, warnte das AA. Wie das russische Verteidigungsministerium am Freitag nachmittag bestätigte, rückten russische Truppen auf südossetisches Gebiet ein, um die bereits dort stationierten "russischen Friedenstruppen" zu verstärken.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4087&Itemid=68

Klimawandel bedroht indigene Gemeinschaften
Anlässlich des Internationalen Tages der indigenen Völker am 9. August hat das Klimabündnis zwischen europäischen Städten und indigenen Völkern dazu aufgerufen, die Rechte der Ureinwohner weltweit zu stärken. Klimaschutz und der Erhalt der Biodiversität würden immer wichtiger, "nicht nur für das Überleben indigener Völker, sondern der gesamten Menschheit", erklärte das Bündnis. Die Suche nach Lösungsmöglichkeiten für den Klimawandel, den globalen Verlust an Biodiversität sowie die Übernutzung der Ressourcen lenke immer stärker die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der indigenen Strategien für eine nachhaltige Entwicklung.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4086&Itemid=33

Simbabwe: EED-Partner fordern Beteiligung der Zivilgesellschaft an Verhandlungen
Die Partnerorganisationen des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED) fordern eine Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft in die Gespräche um eine Regierungsumbildung in Simbabwe. “Die Organisationen verfolgen die laufenden Verhandlungen zwischen den Vertretern des Mugabe-Regimes und dem oppositionellen Movement for Democratic Change (MDC) mit Hoffnung und Sorge”, berichtete der EED am Donnerstag über das Ergebnis von Partnerkonsultationen mit 24 nichtstaatlichen Organisationen (NGO) in Gaborone (Botswana).
http://www.eponews.net/?p=58

Gewerkschafter in Thailand protestieren gegen deutsche Firmen
In Thailand protestieren Gewerkschafter seit Tagen gegen die deutschen Firmen Triumph und Linde. Wie das Auswärtige Amt (AA) am Donnerstag in Berlin bestätigte, zogen am Mittwoch rund 1.800 gewerkschaftlich organisierte Mitarbeiter vor die deutsche Botschaft in Bangkok und übergaben einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. In dem offenen Brief mit dem Titel "Unfair Labour Practices of German MNCs in Thailand" wird den Unternehmen vorgeworfen, die Gewerkschaftsbewegung zerschlagen zu wollen. Exklusiv in epo.de!
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4083&Itemid=34

Deutscher als Richter für UNO-Tribunal vorgeschlagen
Der Deutsche Christoph Flügge ist als Richter für den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) vorgeschlagen worden. Der Gerichtshof beschäftigt sich mit schlimmsten Verbrechen in den Balkankonflikten der neunziger Jahre. Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat angedeutet, dass er den Vorschlag von Generalsekretär Ban Ki Moon, den deutschen Juristen auszuwählen, unterstützen werde.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4085&Itemid=74

Internationale AIDS-Konferenz: UN-Generalsekretär ruft zum Handeln auf
HIV/Aids behindert die wirtschaftliche Entwicklung und noch immer werden HIV-Infizierte diskriminiert. Darauf hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bei der Eröffnung der 17. Internationalen AIDS-Konferenz in Mexiko-Stadt hingewiesen. Ban forderte weltweit größere Anstrengungen bei der Bekämpfung der Krankheit.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4082&Itemid=31

Besorgnis über Militärputsch in Mauretanien
In Mauretanien hat die Präsidentengarde Agenturberichten zufolge Präsident Sidi Mohamed Ould Cheikh Abdallahi festgesetzt und für abgesetzt erklärt. Wie der Fernsehsender Al Jazeera berichtete, nahmen Offiziere, darunter der zuvor entlassene Chef der Präsidentengarde, Mohamed Ould Abdel Aziz, den Präsidenten fest und verhafteten auch den Innenminister und den Premierminister. In einer im mauretanischen Fernsehen verlesenen Erklärung der Putschisten hieß es, Abdallahi sei "nun ehemaliger Präsident".
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4081&Itemid=68

NASA-Studie führt Dürren in Afrika auf Erwärmung des Indischen Ozeans zurück
In einer von der US-Weltraumbehörde NASA unterstützten Studie haben Wissenschaftler einen Zusammenhang zwischen der Erwärmung des Indischen Ozeans und geringeren Regenfällen im östlichen und südlichen Afrika entdeckt. Die durch Computermodelle und Beobachtungen gewonnenen Erkenntnisse zeigten einen Rückgang der Niederschläge, die die Ernährungssicherheit in der Region gefährdeten, erklärte die NASA.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4080&Itemid=33

Wahrheit und Mythos Babylons
Um kaum eine andere Stadt haben die Menschen so viele Legenden gewoben wie um das antike Babylon. Eine Großausstellung im Berliner Pergamonmuseum versucht, Wahrheit und Mythos dieser versunkenen Metropole zu entwirren.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4079&Itemid=35

GfbV: China schürt weiterhin Völkermord in Darfur
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der chinesischen Regierung vorgeworfen, sich nicht wie versprochen für mehr Frieden in Darfur einzusetzen. "Peking schürt mit neuen Waffenlieferungen und der Suche nach Öl in Darfur weiterhin den Völkermord im Westen des Sudan", kritisierte der Sudanexperte der GfbV, Ulrich Delius. Deshalb sei es "verlogen", nun die Eröffnung der Olympischen Spiele unter dem Motto "Eine Welt, ein Traum" zu feiern. Peking werde seiner weltpolitischen Verantwortung nicht gerecht, da es seinen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Einfluss auf Sudans Machthaber nicht nutze, um Frieden zu schaffen
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4078&Itemid=68

CBM ruft zu Unterschriften für Behinderte auf
Noch zwei Wochen können sich Interessierte mit ihrer Unterschrift für die Rechte von behinderten Menschen auf der ganzen Welt einsetzen. Die Christoffel-Blindenmission (CBM) sammelt auf ihrer Internetseite Unterschriften für die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen durch die deutsche Bundesregierung.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4077&Itemid=31

Brot für die Welt verweist bei Aidskonferenz auf Erfolge durch Vorsorge
Das evangelische Hilfswerk "Brot für die Welt" hat dazu aufgefordert, die Bemühungen im Kampf gegen Aids weiter zu verstärken. Anlässlich der Internationalen Aids-Konferenz (IAC) in Mexic City vom 3. bis 8. August betonte Astrid Berner-Rodoreda, die Aidsbeauftragte für Afrika von "Brot für die Welt", dass es gerade jetzt wichtig sei, die in einigen Bereichen erzielten Erfolge auszubauen.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4076&Itemid=31

Südliches Afrika: Dramatische Versorgungslücken bei HIV/Aids-Behandlung
Auf der 17. Internationalen Aids-Konferenz hat Ärzte ohne Grenzen vor den tödlichen Folgen gewarnt, die der Mangel an medizinischem Personal in der HIV/Aids-Behandlung und -versorgung hat. Experten zufolge besteht dringender Handlungsbedarf seitens der Regierungen und Geberländer. Diese müssten schnellstmöglich Maßnahmen einleiten, um medizinisches Personal zu halten und zu unterstützen, so die Hilfsorganisation.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4075&Itemid=68

Bessere Regularien bei Kreditvergabe an Entwicklungsländer gefordert
Feste vertragliche Standards für Kreditverträge mit souveränen Staaten hat erlassjahr.de in einer am Montag vorgelegte Charta zu verantwortungsbewusster Finanzierung gefordert. Die Charta enthält konkrete Vorschläge für faire Vertragsbedingungen bei Kreditvergaben und einen transparenten Prozess der Vertragsschließung, für die Einhaltung von Menschen rechts- und Umweltstandards im Empfängerland sowie für faire und effiziente Struk turen im Fall von Zahlungsschwierigkeiten und –streitigkeiten.
http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4074&Itemid=34

Deutschland unterstützt WFP im Kampf gegen den Hunger mit 26 Millionen Euro
Das UN World Food Programme (WFP) hat Zuwendungen der deutschen Bundesregierung in Höhe von über 26 Millionen erhalten, die Hungernden weltweit helfen sollen. Die Zuwendungen der deutschen Regierung stammen aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
http://www.eponews.net/?p=57

EED eröffnet Verbindungsstelle für Simbabwe und Botswana
Der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) hat in Gaborone (Botswana) sein weltweit erstes Regionalbüro eröffnet. Aufgabe des Büros ist es, die Zusammenarbeit mit dem weit verzweigten Partnernetz in der Region weiter zu verbessern.
http://www.eponews.net/?p=56

Kampagne gegen Pharma-Patente auf der Internationalen Aids-Konferenz in Mexiko
Das Aktionsbündnis gegen AIDS hat seine aktuelle Kampagne “Leben vor Pharmaprofit! – Patente können tödlich sein” auf der Internationalen Aids-Konferenz in Mexiko City vorgestellt. An der Konferenz, die am Sonntag begann, nehmen rund 25.000 Experten teil, die das internationale Forum zum Austausch und wichtigen Diskussionen rund um die HIV/AIDS-Pandemie nutzen. Die Tagung steht in diesem Jahr unter dem Motto “Universal Action Now”.
http://www.eponews.net/?p=55

Mit den besten Wünschen für die neue Woche,

Ihre epo Redaktion
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