kimberley_studieOttawa (epo.de). - Der Kimberley-Prozess, der mit Hilfe staatlicher Herkunftszertifikate den Handel mit "Blutdiamanten" unterbinden soll, ist nach einem Report der nichtstaatlichen Organisation "Partnership Africa Canada" (PAC) gescheitert. Viele der beteiligten Staaten hätten dabei versagt, Diamantenschmuggel und Geldwäsche zu unterbinden, heißt es im Bericht "Diamonds and Human Security Annual Review", der am Dienstag in Ottawa der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Der 2003 in Kraft getretene Kimberley-Prozess sieht vor, dass nur solche Diamanten gehandelt werden dürfen, für die offizielle Herkunftszertifikate des jeweiligen Ursprungslandes vorliegen. Zuvor waren PAC zufolge rund 25 Prozent des internationalen Handels mit Diamanten gesetzeswidrig. Illegal geschürfte Diamanten ("Blutdiamanten") finanzierten die Bürgerkriege in Angola, Liberia und Sierra Leone.

"Partnership Africa Canada" untersuchte für den Jahresbericht 2009 die Diamantenindustrie in rund einem Dutzend Länder. In Angola und der Demokratischen Republik Kongo, so das Ergebnis, seien die staatlichen Kontrollen noch immer so lasch, dass niemand wissen könne, woher die exportierten Diamanten stammen. Venezuela habe seine Diamantenexporte 2008 offiziell eingestellt, um den Wirtschaftszweig zu reorganisieren. Seither werde die gesamte Diamantenproduktion geschmuggelt.

Im Kongo habe die Diamantenproduktion im Jahr 2008 rund 33 Millionen Karat umfasst, so PAC. Der afrikanische Staat habe damit rund 20 Prozent des Weltmarktes beliefert. Der Studie zufolge könne aber etwa die Hälfte der exportierten Steine nicht zu ihrem Ursprung zurückverfolgt werden.

Diamantenexporte 2008. Quelle: PAC
Diamantenexporte 2008. Quelle: PAC

Hauptursache des Scheiterns des Kimbeley-Prozesses ist dem Bericht zufolge nicht das Verhalten von Warlords oder Firmen, die Sanktionen umgehen, sondern die mangelnde Kontrolle durch die Regierungen, die nicht hart genug gegen Schmuggel, Menschenrechtsverletzungen und Geldwäsche vorgehen. Aber auch der Kimberley-Prozess selbst weise große Schwächen auf. Es gebe keine zentrale Autorität, der Vorsitz wechsle jährlich und habe zu wenig Durchsetzungsvermögen, um die Rechenschaftspflicht von der Regierungen einfordern zu können. Probleme würden von einer Arbeitsgruppe an die andere übertragen, und aufgrund des Konsensprinzips könne eine einzige Regierung den gesamten Prozess aufhalten.   

PAC-Exekutivdirektor Bernard Taylor warnte davor, zum Nachteil von Millionen Menschen in Entwicklungsländern werde eine kriminelle Diamanten-Ökonomie wiedererstehen, wenn der Kimberley-Prozess zusammenbreche. Die Probleme "können und müssen gelöst werden", sagte Taylor.

www.pacweb.org

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