niebel_dirk_fdp_100Berlin (epo.de). - Das deutsche Entwicklungsministerium will weiter mit aller Kraft gegen Korruption vorgehen. Korruption sei ein "Entwicklungshemmnis ersten Ranges" und untergrabe rechtsstaatliche und demokratische Strukturen, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in Berlin anlässlich des Internationalen Anti-Korruptionstages am 9. Dezember.

Korruption schwäche die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen und schrecke Investoren ab, indem sie Rechtsunsicherheit, verzerrte Wettbewerbsbedingungen und erhöhte Kosten schaffe, erklärte Entwicklungsminister Niebel. "Die Auswirkungen spüren vor allem Arme, Frauen und Kinder. Für sie ist der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Ressourcen ungleich schwerer und teurer. Das dürfen wir nicht akzeptieren."

Die Kosten und Konsequenzen der weltweiten Korruption seien verheerend, warnte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Nach Schätzungen des Welbankinstituts gingen weltweit jährlich eine Billion US-Dollar allein an Bestechungsgeldern verloren. Korruption finde sich in allen gesellschaftlichen Bereichen, in Verwaltungen, der Justiz, der Politik und im Privatsektor. Sie gedeihe, wo Rechenschaftspflicht, Transparenz und bürgerliche Mitbestimmung nicht gewahrt werden und sei sowohl Ursache als auch Ergebnis schlechter Regierungsführung.

Besonders besorgniserregend ist laut BMZ die Ausbreitung von Korruption in Entwicklungs- und Schwellenländern. Schätzungen zufolge erhalten öffentliche Amtsträger allein in Entwicklungs- und Schwellenländern jährlich 20 bis 40 Milliarden US-Dollar an Bestechungsgeldern. Die deutsche Entwicklungspolitik widme sich daher mit aller Kraft der Korruptionsbekämpfung - sowohl im Rahmen der eigenen Arbeit, als auch auf bilateraler Ebene in den Partnerländern, auf multilateraler Ebene und durch die Förderung der Zivilgesellschaft und die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor in Partnerländern.

In über 70 Projekten und Programmen werden Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei ihrem Kampf gegen Korruption unterstützt. Z.B. werden Anti-Korruptionskommissionen in Kenia, Sierra Leone, Ghana, Indonesien und Jemen finanziell und konzeptionell gefördert. Neben Beratung und Unterstützung beim Aufbau der Kapazitäten der Kommissionen wurden beispielsweise in Kenia und Indonesien der Aufbau eines anonymen und elektronischen Hinweisgebersystems ("whistle blower") unterstützt. Darüber hinaus werden Partnerländer bei der Wiedererlangung illegal erworbener und vielfach ins Ausland transferierter Vermögenswerte beraten.

Der internationale Anti-Korruptionstag wird seit 2003 am 9. Dezember begangen. Er weist mit Nachdruck auf die Korruptionsproblematik hin und hebt die Bedeutung der UN Konvention gegen Korruption (UNCAC) hervor.

www.bmz.de

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