niger_lage_150New York (epo.de). - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den Militärputsch in Niger verurteilt. Ban spreche sich gegen "jeden verfassungswidrigen Regierungswechsel und jeden Versuch, mit verfassungswidrigen Mitteln an der Macht zu bleiben" aus, erklärte ein Sprecher des UN-Generalsekretärs in New York. Zuvor war der Putsch bereits von der Afrikanischen Union, von der EU und den USA scharf verurteilt worden.  

Im afrikanischen Staat Niger hatte am Donnerstag ein von einer Militärjunta gebildeter "Oberster Rat für die Wiederherstellung der Demokratie" die Macht übernommen und Staatsschef Mamadou Tandja festgenommen. Die Putschisten kündigten an, sie wollten die Demokratie wieder einführen. Tandja hatte sich selbst 1999 an die Macht geputscht und zuletzt per Notstandsdekret regiert. Im vergangenen Jahr hatte er das Parlament aufgelöst und per Volksabstimmung eine Verfassungsänderung durchgeboxt, um für eine dritte Amtszeit kandidieren zu können.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte jetzt, er habe von der Ankündigung der Militärjunta, die Demokratie wiederherstellen zu wollen, Kenntnis genommen. Der Oberste Rat solle daran arbeiten, "dieses Ziel im Konsens und unter Berücksichtigung aller Teile der nigrischen Gesellschaft" zu erreichen.

Auch die USA und die EU riefen zu einer schnellen Rückkehr zur Demokratie und zu baldigen freien Wahlen in Niger auf. Das Land müsse möglichst bald die Rechtsstaatlichkeit gewährleisten und transparente Wahlen abhalten, forderte ein Sprecher des US State Departments. EU-Außenministerin Catherine Ashton hatte zuvor alle Beteiligten im Niger gemahnt, Demokratie und verfassungsmäßige Ordnung umgehend wieder herzustellen.

www.un.org

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