Berlin (epo.de). - Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel reisen vom 7. bis 11. April nach Afrika. Die beiden FDP-Minister besuchen Tansania, Südafrika und Djibouti und wollen mit ihrer gemeinsamen Reise Außenpolitik und Entwicklungspolitik "aus einem Guss" demonstrieren.
In Tansania treffen die Minister nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit dem Präsidenten, Jakaya Mrisho Kikwete, dem Außenminister, Bernard Membe, bzw. dem Finanzminister, Mustafa Mkulo, zusammen. Zudem sprechen beide mit dem Präsidenten des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda, Charles Byron, und weihen offiziell das Goethe-Institut Daressalam ein. Tansania ist traditionell ein enger Partner in Afrika und ein Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
In Südafrika tagt unter Leitung des Bundesaußenministers und des Vizepräsidenten der Republik Südafrika, Kgalema Mothlante, die Binationale Kommission. Diese Regierungsberatungen finden abwechselnd in Südafrika und Deutschland statt. Im Anschluss treffen die Minister mit der Außenministerin, Maite Nkoana-Mashbane, bzw. der Energieministerin Südafrikas, Dipuo Peters, zusammen, bevor sie abends an einem Empfang der Außenhandelskammer in Johannesburg teilnehmen.
In Südafrika reisen die Minister auch nach Kapstadt. Dort besuchen sie ein vom deutschen Entwicklungsministerium gefördertes Gewaltpräventionsprojekt im Township Khayelitsha. Im Anschluss brechen beide Minister nach Robben Island auf und diskutieren dort mit ANC-Veteranen, Verfassungsrichtern und Menschenrechtlern. Südafrika ist als afrikanisches Schwellenland ein wichtiger Partner in außenpolitischen, wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Fragen und im Juni/Juli 2010 Gastgeber der der ersten Fußball-Weltmeisterschaft auf dem afrikanischen Kontinent.
Am Sonntag treffen beide Minister auf ihrer letzten Station in Djibouti ein, wo sie vom Präsidenten, Ismail Omar Guelleh, und dem Außenminister der Republik Djibouti, Mahmoud Ali Youssouf, empfangen werden. Zum Abschluss der Reise besucht Westerwelle die Deutsche Verbindungs- und Unterstützungsgruppe der Bundeswehr für die Operationen "Enduring Freedom" und "Atalanta", während Niebel den Exekutivsekretär der Regionalorganisation IGAD, Mahboub Maalim, trifft.
Die Minister werden von einer Wirtschafts- und Kulturdelegation sowie Vertretern und Vertreterinnen der Entwicklungszusammenarbeit begleitet. Mit ihrer gemeinsamen Reise wollten beide die enge Abstimmung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Auswärtigen Amt unterstreichen, teilte das BMZ mit. Ziel sei es, Außen- und Entwicklungspolitik "aus einem Guss" zu gestalten.
www.bmz.de
