Berlin (epo.de). - Entwicklungsminister Dirk Niebel hat den ersten entwicklungspolitischen Rechenschaftsbericht begrüßt, den die kanadische G8-Präsidentschaft in Ottawa veröffentlichte. "Der Bericht hebt die wichtige Rolle der G8 als Impulsgeber für die internationale Entwicklungsagenda hervor", erklärte Niebel. "Er zeigt, dass die G8 viele erfolgreiche Initiativen gestartet und die meisten ihrer Zusagen umgesetzt haben." Auch die Lobby-Organisation ONE begrüßte den G8-Bericht.
Besonders in den Bereichen Verschuldung und Gesundheit hätten die acht reichsten Industrienationen (G8) positive Entwicklungen angestoßen, heißt es in dem Bericht. Dank der von den G8 initiierten Entschuldungsinitiativen hätten Entwicklungsländer Milliarden US-Dollar für Entwicklung statt für den Schuldendienst einsetzen können. Die G8-Initiative zur Gründung des "Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria" (GFATM) habe die Rettung von Millionen Menschenleben ermöglicht.
Die wichtigsten Industrieländer, so der Bericht, seien auf dem besten Weg, bis 2012 rund 60 Milliarden US-Dollar für die Bekämpfung von Infektionskrankheiten und für Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern bereitzustellen - wie beim Gipfel in Heiligendamm 2007 zugesagt. Die G8 unterstützten zudem wichtige Maßnahmen gegen Korruption und für bessere Regierungsführung - so beispielsweise die "Extractive Industries Transparency Initiative" (EITI), die für mehr Transparenz über Rohstofferlöse in Entwicklungsländern sorge. Die 2005 in Gleneagles von den G8 zugesagte Entwicklungshilfe für Afrika bleibt hingegen bislang hinter den Erwartungen zurück.
Der Deutschlandchef der Organisation ONE, Tobias Kahler, sagte am Montag in Berlin: "Wir begrüßen diese Auswertung von 56 Entwicklungsversprechen der G8. Der Bericht zeigt: Damit Zusagen zur Armutsbekämpfung wirksam sein können, müssen sie nachvollziehbar und messbar sein. Und sie müssen natürlich umgesetzt werden."
"Rechenschaft ist mehr als rechnen. Deswegen müssen die G8 diese Woche Pläne präsentieren, was die Länder wann tun, die ihre Versprechen von Gleneagles noch nicht gehalten haben. Dazu gehört auch Deutschland. Die Verdienste der G8-Gipfel liegen nicht in pompösen Pressekonferenzen und Versprechen, sondern letztlich darin, was dadurch für die Ärmsten der Welt wirklich bewegt wird", so Kahler.
ONE hat sich dafür eingesetzt, dass die G8 formell die "TRACK-Prinzipien" übernehmen, eine Liste von Kriterien für die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Zusagen auf internationalen Konferenzen. "Die TRACK-Prinzipien würden es allen Regierungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, den Medien und der Öffentlichkeit ermöglichen, entscheidende Fragen zu beantworten: Ist die Zusage transparent? Ergebnisorientiert? Geht es wirklich um zusätzliches Geld? Welche Bedingungen sind damit verbunden und wie wissen wir, ob es umgesetzt wurde? Wir begrüßen, dass der Bericht viele dieser Punkte aufgreift. Wenn man all diese Fragen jeweils am Anfang beantworten kann, steigen die Chancen erheblich, dass wir in Muskoka ein Gipfelergebnis bekommen, das wirklich etwas bedeutet", so Kahler.
Im Mai hatte ONE seine jährliche Auswertung der G8-Versprechen von Gleneagles im DATA Bericht veröffentlicht. Ein Ergebnis des Berichts war, dass die Zusagen von 2005 zu erheblichen Aufwüchsen in der Entwicklungsarbeit und ebenso erheblichen Fortschritten in der Armutsbekämpfung geführt hatten, obwohl nur 61 Prozent der Zusagen eingehalten wurden.
Der G8-Rechenschaftsbericht wurde unter kanadischer G8-Präsidentschaft von Vertretern aller G8-Staaten erstellt. Er listet die wichtigsten Beschlüsse der G8 der letzten Jahre zu entwicklungspolitischen Themen auf und stellt deren Umsetzung und Wirkungen dar. Der nächste Gipfel der G8 Staaten findet vom 25. bis 27. Juni im kandadischen Muskoka statt.
Seit Mitte der 1990er-Jahre hatten sich die Regierungen der wichtigsten Industrieländer bei ihren Gipfeltreffen zunehmend mit entwicklungspolitischen Themen befasst. Herausragende Themen der G8-Gipfel in Deutschland waren nach Angaben des Entwicklungsminsteriums der Impuls zur Entschuldungsinitiative für hochverschuldete arme Länder in Köln 1999, die Unterstützung von Gesundheit in Entwicklungsländern und die Privatsektorförderung in Afrika beim Gipfel 2007 in Heiligendamm.
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http://one.org
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