bmzPeking/Berlin (epo.de). - Am Rande des China-Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag in Peking die Entwicklungs-Zusammenarbeit (EZ) mit dem Schwellenland formal beendet worden. Der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Hans-Jürgen Beerfeltz, unterzeichnete in Anwesenheit von Merkel und dem chinesischen Regierungschef Wen Jiabao eine entsprechende gemeinsame Erklärung mit dem chinesischen Handelsministerium. Entwicklungsminister Niebel beendete unterdessen seine Ägypten-Reise.

Mit der Unterzeichnung der "Joint Declaration of Intent" sei die klassische Entwicklungszusammenarbeit mit China nach mehreren Jahrzehnten "in beiderseitigem Einvernehmen formal beendet" worden, teilte das BMZ in Berlin mit.

"Mit der heutigen Vereinbarung wird eine weitere zentrale Forderung des Koalitionsvertrags Wirklichkeit", sagte Staatssekretär Beerfeltz. "China ist bereits heute massiv selbst in Entwicklungsländern tätig. Deshalb läuft die klassische Entwicklungszusammenarbeit an China aus. Wir schaffen mit dieser Erklärung aber zugleich die Grundlage für eine neue Form der partnerschaftlichen Zusammenarbeit außerhalb der klassischen Entwicklungshilfe. Damit werden insbesondere auch trilaterale Kooperationen möglich. China und Deutschland werden gemeinsam erste Projektansätze in Drittländern erarbeiten."

NIEBEL BEENDET ÄGYPTENREISE

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beendet am Freitag seine viertägige Ägyptenreise. Er war unter anderem mit dem ägyptischen Premierminister Nazif sowie mit den Ministern für Wasser, Energie und Internationale Kooperation zusammengetroffen. Anlässlich des Treffens mit dem Premierminister hatte Niebel zudem bilaterale Regierungsabkommen im Energie- und Wassersektor unterzeichnet. Die zugesagten Finanzmittel sollen unter anderem für Infrastrukturvorhaben, für Regierungsberatung und für die Qualifizierung von Trägerstrukturen in diesen klimarelevanten Bereichen verwendet werden.

Bei seiner Reise konnte sich Niebel ein Bild von der deutsch-ägyptischen Zusammenarbeit machen. Im Süden Ägyptens stand ein Besuch des Assuan-Hochdamms auf dem Programm, dessen Generatoren nach 40 Betriebsjahren mit deutscher Unterstützung rehabilitiert wurden. Weiterer Programmpunkt war ein Besuch des größten Windparks Afrikas in Zafarana, den Deutschland maßgeblich mitfinanziert hat. An beiden Vorhaben war auch die deutsche Industrie beteiligt.

Ferner hatte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ein von der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) gefördertes deutsch-ägyptisches Joint Venture besucht, das Stahltürme für Windkraftanlagen in Ägypten fertigt. Der Minister dazu: "Die Anlage ist ein Meilenstein in der Diversifizierung der ägyptischen Industrie, durch die auch dringend benötigte Arbeitsplätze geschaffen werden."

Niebel hatte durch seine Reise die zentrale Rolle Ägyptens als eines der wichtigsten Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und die herausgehobene Stellung des Landes in der Region, insbesondere für den Nahost-Friedensprozess, betont: "Die deutsch-ägyptische Entwicklungszusammenarbeit hat bereits wichtige Impulse zur Entwicklung von Zukunftsfeldern wie erneuerbare Energien gesetzt. Hier kann die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Ägypten weiter ausgebaut werden. Das Potenzial ist vorhanden, gerade bei der Nutzung regenerativer Energien. Es biete sich für Ägypten wie Deutschland die Chance vertiefter privatwirtschaftlicher Kooperation."

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