aiskonf_2010_100Wien/Berlin (epo.de). - In Wien diskutieren in dieser Woche rund 25.000 Delegierte und Teilnehmer auf der internationalen Aids-Konferenz darüber, wie weltweit HIV-Prävention, -Pflege und -Behandlung sichergestellt werden können. Kritik gibt es am Verhalten der deutschen Regierung, die sich über die künftigen deutschen Beiträge zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria bislang in Schweigen hüllt.

Der Globale Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria gelte als eines der effektivsten Instrumente im weltweiten Kampf gegen HIV/Aids, erklärte die entwicklungspolitische Lobbyorganisation ONE. Der Fonds dient der Finanzierung nationaler Antworten auf die drei Krankheiten einschließlich der Stärkung von Gesundheitssystemen. Aktuellen Berechnungen zufolge retteten Programme des Globalen Fonds täglich weltweit mindestens 3.600 Menschenleben und verhindern Tausende Infektionen, so ONE.

Die Bundesregierung lasst dennoch bislang nicht erkennen, wie eine weitere Beteiligung an der Finanzierung aussehen solle. ONE befürchtet sogar deutliche Kürzungen, "obwohl der Globale Fonds einen Modellfall der von Minister Niebel eigentlich favorisierten Zusammenarbeit aus Regierungen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft darstellt".

"Schwarz-Gelb hat sich vorgenommen, multilaterale – also von mehreren Ländern finanzierte – Programme zu begrenzen. Das darf nicht auf Kosten der wirksamsten Programme gehen", warnte Tobias Kahler, Direktor von ONE in Deutschland. "Dirk Niebel hat immer betont, die Wirksamkeit deutscher Entwicklungsarbeit verbessern zu wollen. Jetzt entscheidet sich, ob das ernst gemeint war oder ob die Wirksamkeit einer Ideologie der Renationalisierung deutscher Entwicklungspolitik geopfert wird."

Auch der Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern der Fraktion DIE LINKE, Niema Movassat, kritisierte die Bundesregierung. "Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hat Millionen Menschenleben gerettet und ist eines der erfolgreichsten Mittel zur Verbesserung der weltweiten Gesundheit. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung und namentlich Entwicklungsminister Dirk Niebel sich weigern, eine klare Aussage darüber zu machen, was ab 2012 mit dem Globalen Fonds geschehen soll, ob die deutschen Zahlungen aufgestockt oder gekürzt werden sollen."

Aus gesundheitspolitischer Sicht wäre zumindest eine Verdopplung der Mittel für den Förderzeitraum 2011 bis 2013 notwendig, sagte Movassat. "Sollte die Bundesregierung eine Kürzung der Mittel erwägen, wäre das ein erneutes Beispiel für Niebels Politik, erfolgreiche multilaterale Zusammenarbeit zugunsten bilateraler Zusammenarbeit einzustampfen, damit deutsche Hilfe sichtbarer wird. Davon, dass deutsche Fahnen wehen, können allerdings keine Krankheiten geheilt werden. Die multilaterale Zusammenarbeit muss ausgebaut statt eingeschränkt werden."

http://one.org
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