Berlin. - Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Mittwoch in Berlin zu einem ersten persönlichen Austausch mit dem neuen Vorsitzenden des OECD-Entwicklungsausschusses, Brian Atwood, zusammen getroffen. Beide waren sich einig darüber, dass mehr Kohärenz der Geber nötig sei und die Eigenverantwortung der Partner gefördert werden müsse. Der US-Amerikaner Atwood ist seit Januar Vorsitzender des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC).
"Wir sind uns einig, dass wir über die klassische Entwicklungszusammenarbeit hinaus denken und für mehr Kohärenz zugunsten der Entwicklung unserer Partner sorgen müssen", sagte Niebel nach dem Treffen. "Das bedeutet, dass Entwicklungspolitik künftig noch stärker auf die entwicklungsfreundlichere Ausrichtung anderer Politikfelder wie Migration oder internationalem Handel achten muss. Durch ein konsequenteres Zusammenspiel dieser Politikfelder mit der Entwicklungspolitik kann die auf Eigenverantwortung gründende Entwicklung in den Partnerländern noch besser voran gebracht werden. Dabei hat die OECD eine Schlüsselrolle."
Niebel betonte darüber hinaus, dass neben den staatlichen auch private Akteure in den Dialog und die Zusammenarbeit einbezogen werden müssten. Gemeinsam gelte es, die Entwicklungszusammenarbeit wirksamer zu gestalten.
Niebel und Brian Atwood stimmten nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) überein, dass moderne Entwicklungszusammenarbeit sich daran messen müsse, inwieweit es ihr gelinge, die Abhängigkeit von Außenhilfe mittel- bis langfristig zu reduzieren, z. B. durch die Erhöhung eigener Einnahmen über einen wachsenden Privatsektor. Entwicklungszusammenarbeit müsse die Eigenverantwortung der Partner fördern und helfen, die Institutionen und Kapazitäten der Partner auf Dauer zu stärken.
"Deutschland setzt sich deshalb für eine stärkere Ergebnisorientierung der Entwicklungszusammenarbeit ein", sagte Niebel. "Der deutsche Steuerzahler hat das Recht, über die erwarteten und erzielten Ergebnisse des Einsatzes seiner Steuermittel informiert zu werden. Auch die Partner in den Entwicklungsländern müssen gegenüber Parlamenten und Bürgern Rechenschaft über die Verwendung von Mitteln aus der Entwicklungszusammenarbeit ablegen. Das wird ein zentrales Element beim 'High Level Forum on Aid Effectiveness' in Busan, Südkorea, Ende November 2011 sein."
Am Rande seines Besuchs überreichte Brain Atwood dem Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, ein druckfrisches Exemplar des gerade fertig gestellten Papiers zu "Statebuildiung Guidance", das die Erhöhung von Wirksamkeit und Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit im Kontext fragiler und von Konflikten geprägter Staaten zum Thema hat.
Der OECD-Entwicklungsausschusses bietet eine Dialogplattform für seine 24 Mitgliedsländer. Durch die Entwicklung gemeinsamer Standards, Richtlinien und Strategien sowie einen offenen Erfahrungsaustausch und gegenseitiges Lernen voneinander soll die Entwicklungszusammenarbeit wirksamer gestaltet und nach einheitlichen Maßstäben auf ihre Qualität hin überprüft werden können. In diesem Jahr feiern sowohl DAC als auch BMZ ihr 50-Jähriges Bestehen.
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